15 Jahre nach dem Terroranschlag

Am 22. Juli 2011 um 15 Uhr 17 hält ein weisser Transporter im Regierungsviertel von Oslo. Am Steuer sitzt Anders Breivik. Er parkiert den Wagen vor dem Bürogebäude des damaligen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg. Im Laderaum befinden sich 950 Kilogramm Sprengstoff. Als die Bombe um 15 Uhr 25 detoniert, sitzt Breivik bereits im Fluchtwagen auf dem Weg zu seinem nächsten Ziel: die Insel Utöya, wo gerade das Sommerlager der Jugendorganisation der sozialdemokratischen Arbeiterpartei stattfindet. Kurz nachdem Breivik um 17 Uhr 18 auf der Insel angekommen ist, eröffnet er das Feuer auf Jugendliche und Betreuer. Wenig später gehen bei der Polizei die ersten Notrufe ein. Einer davon stammt von Breivik selbst. Später wird er sagen, dass er sich habe ergeben wollen. Doch er mordet weiter. Es dauert eine Stunde, bis die Anti-Terror-Einheit der norwegischen Polizei auf der Insel eintrifft. Um 18 Uhr 34 nehmen die Einsatzkräfte Breivik fest. An jenem Tag vor fünfzehn Jahren tötet Breivik 77 Menschen. 8 von ihnen sterben durch die Autobombe, 69 verlieren ihr Leben auf der Insel Utöya. 262 weitere Personen werden verletzt. Der Anschlag geht als das schwerste Verbrechen in die Geschichte Norwegens ein. Im August 2012 wurde Breivik für voll schuldfähig erklärt und zu einer Freiheitsstrafe von 21 Jahren mit anschliessender Verwahrung verurteilt. Nach norwegischem Recht ist das die Höchststrafe. Es ist dennoch sehr unwahrscheinlich, dass Breivik jemals frei kommen wird. Wenn ein Täter eine erhebliche Gefahr für die Gesellschaft darstellt, kann die Verwahrung unbegrenzt oft um jeweils fünf Jahre verlängert werden. Breivik hat mehrfach gegen den norwegischen Staat geklagt. Unter Berufung auf die Europäische Menschenrechtskonvention wirft er dem Staat eine unmenschliche Behandlung vor. Kritiker dagegen sprechen von einem Luxusgefängnis. Das norwegische Rechtssystem stellt der Fall Breivik vor ein Dilemma: Es muss eine angemessene Strafe für einen Massenmörder finden, ohne die eigenen Prinzipien von Menschenwürde und Rechtsstaatlichkeit aufzugeben. Spielkonsole und drei Wellensittiche Breivik sitzt seine Strafe derzeit im Hochsicherheitsgefängnis Ringerike nordwestlich von Oslo ab. Dort bewohnt er einen eigenen Komplex, bestehend aus mehreren Räumen auf zwei Etagen. Die norwegische Zeitung «Dagbladet» besichtigte die Wohnung im Dezember 2023. Der Reporter führt durch einen Fitnessraum mit Laufband, Rudermaschine und verschiedenen Kraftgeräten. Im Fernsehzimmer gibt es eine Spielkonsole, an der Wand hängt ein Bild vom Eiffelturm. Die grosse Küche verfügt über einen Geschirrspüler und eine Waschmaschine mit Trockner. Hinzu kommen ein Esszimmer und ein Besucherraum. Im Gang steht ein Käfig mit drei Wellensittichen. Wären da nicht die Gitter vor den Fenstern, könnte man sich in einer spärlich eingerichteten Ferienwohnung wähnen. Laut dem Gefängnisleiter Eirik Bergstedt steht Breivik viel mehr Platz zur Verfügung als anderen Insassen. Der Grund: Er befindet sich in Isolationshaft und hat seit Beginn seiner Zeit im Gefängnis keinerlei Kontakt zu anderen Insassen. Um die Folgen der Isolationshaft abzumildern, durfte Breivik unter anderem an einem Lebkuchenhaus-Wettbewerb teilnehmen. Das Gefängnispersonal hat sich zudem bereit erklärt, mit ihm Schach oder Unihockey zu spielen – Aktivitäten, an denen Breivik «überhaupt nicht interessiert ist», wie er 2016 in einem der zahlreichen Verfahren zu seinen Haftbedingungen festhielt. Laut norwegischen Rechtsexperten ist die jahrelange gesellschaftliche Isolation die härteste aller strafrechtlichen Massnahmen, die dem Staat zur Verfügung stehen. Trotzdem wird über Breiviks Unterbringung immer wieder kontrovers diskutiert. Dass der schlimmste Straftäter des Landes gediegener wohnt als so mancher rechtschaffene Bürger, stösst nicht nur bei den Familien der Opfer auf Unverständnis. Breivik selbst nutzt seine legalen Mittel für mediale Aufmerksamkeit und Selbstinszenierung – mit Erfolg. Jugendliche verstärkt radikalisiert Laut der norwegischen Sicherheitspolizei PST dienen Breiviks Gewalttaten als Inspirationsquelle für Rechtsextreme. Caroline Cecilie Iwarsson, die leitende Beraterin in der Abteilung für Terrorismusbekämpfung, sagte im Juli in einem Interview mit der norwegischen Zeitung «Aftenposten»: «In den meisten unserer Fälle, die sich mit Rechtsextremismus befassen, wird Anders Behring Breivik erwähnt.» Die Sicherheitspolizei hat einen deutlichen Anstieg radikalisierter 12- bis 17-jähriger Jugendlicher festgestellt. Diese würden vor allem im Internet in extreme Netzwerke gelockt. Laut PST ist gerade Breivik für junge Extremisten zu einer Art «Heiligenfigur» geworden – ein Status, der sich in den vergangenen sieben Jahren verstärkt hat. Wenn Norwegen am 22. Juli der Opfer der Terrorattacke gedenkt, werden in den rechtsextremen Niederungen des Internets wieder neue Breivik-Memes kursieren.