200.000 Asylbewerber betroffen

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Größte Rücknahme der Geschichte: Trump-Regierung plant Massen-Widerruf von 200.000 Visa

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Die Trump-Regierung plant den Widerruf von rund 200.000 Visa. Betroffen sind laut Unterlagen Migranten mit B1/B2-Visa, die in den USA Asyl beantragt haben.

Washington – Die Trump-Regierung plant, die Visa von rund 200.000 Einwanderern zu widerrufen, die ursprünglich mit befristeten Visa in die Vereinigten Staaten eingereist sind und anschließend Asyl beantragt haben. Nach Angaben aus Unterlagen des Außenministeriums und zweier mit der Angelegenheit vertrauter Beamter könnten diejenigen betroffen sein, die mit B1- und B2-Visa für Tourismus oder Geschäftsreisen eingereist sind. Zuletzt war noch von 175.000 Visa die Rede.

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Dieser Artikel entstand in Kooperation mit newsweek.com

Wenn der Plan umgesetzt wird, wäre es das größte Programm zum Widerruf von Visa in der Geschichte der USA. Hintergrund ist das Versprechen von Präsident Donald Trump, eine Rekordzahl von Einwanderern abzuschieben, die sich entweder illegal in den USA aufhalten oder deren Visa abgelaufen sind. Während der Plan in Koordination mit dem Heimatschutzministerium (DHS) durchgeführt werden soll, verwiesen die dortigen Beamten bei einer Anfrage von Newsweek am Montagnachmittag (24. August) auf das Außenministerium.

„Unter der Führung von Präsident Trump und Außenminister [Marco] Rubio machen wir deutlich, dass ein Visum ein Privileg ist – kein Recht“, sagte Tommy Pigott, Sprecher des Außenministeriums, in einer Erklärung gegenüber Newsweek. „Wir arbeiten mit dem DHS zusammen, um die Nichteinwanderungsvisa von Ausländern zu identifizieren und zu widerrufen, die in die Vereinigten Staaten gekommen sind und vorgeben, Kurzzeitbesucher zu sein, dann aber Asyl beantragen, um dauerhaft hierzubleiben.“

Geschäfts- und Besuchervisa im Fokus

Die Visa im Zentrum des jüngsten Schritts der Regierung gehören zu den am häufigsten ausgestellten US-Reisedokumenten. B-1-Visa sind für kurzfristige Geschäftsreisende gedacht, darunter Personen, die an Besprechungen, Konferenzen, Verhandlungen oder anderen beruflichen Aktivitäten teilnehmen. B-2-Visa sind für Tourismus, Familienbesuche, medizinische Behandlungen und ähnliche vorübergehende Reisezwecke vorgesehen.

In vielen Fällen erhalten Antragsteller ein kombiniertes B-1/B-2-Visum, das beide Reisearten erlaubt. Anders als Einwanderungsvisa oder Green Cards gelten B-Visa als Nichteinwanderungsvisa, was bedeutet, dass Antragsteller nachweisen müssen, dass sie die Vereinigten Staaten nur vorübergehend besuchen und anschließend in ihr Heimatland zurückkehren wollen. Sie bieten keinen direkten Weg zu einem dauerhaften Aufenthaltsrecht, einer Arbeitserlaubnis oder einem langfristigen legalen Status.

Vorwürfe des Visumbetrugs und Integrität der Asylgesetze

„Diese Arten von Visa werden in dem klaren Verständnis ausgestellt, dass sie für Personen bestimmt sind, die in ihre Heimat zurückkehren wollen. Ein Visum zu erhalten, um Asyl zu suchen, ist Betrug – und das ist ein Grund für den Widerruf des Visums“, sagte Pigott. „Dies ist ein laufender Prozess, während wir die Integrität unserer Visa- und Asylgesetze wahren.“ Das Außenministerium bereitet Berichten zufolge vor, B-1- und B-2-Visa zu widerrufen, die zwischen 2016 und 2026 an Personen ausgestellt wurden, die in den Vereinigten Staaten Asyl gesucht haben.

Ein solcher Schritt könnte bis zu 200.000 Menschen betreffen und wäre, falls er umgesetzt wird, der größte einzelne Massenwiderruf von Visa in der Geschichte der USA. Befürworter von Einwanderung und Rechtsexperten dürften den Schritt anfechten, da das US-Recht Personen, die sich physisch im Land aufhalten, grundsätzlich erlaubt, Asyl zu beantragen – unabhängig davon, wie sie eingereist sind –, sofern sie die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllen und nicht aus anderen Gründen vom Schutz ausgeschlossen sind.

Juristische Auseinandersetzungen und weitreichende Folgen

Der erwartete Rechtsstreit könnte zu einem der folgenreichsten Tests der Befugnisse der Regierung werden, die Einwanderungspolitik durch Visabeschränkungen neu zu gestalten. Eine zentrale Frage in der Debatte ist, ob ein Asylantrag nach der Einreise mit einem Besuchervisum automatisch als Beleg dafür gewertet werden sollte, dass das Visum unter falschen Vorspiegelungen erhalten wurde. Die Regierung argumentiert zunehmend, dass viele Asylanträge genutzt würden, um die üblichen Einwanderungsregeln zu umgehen.

Vizeaußenminister Christopher Landau sagte: „Die Menschen in den USA und auf der ganzen Welt haben genug von falschen Asylanträgen“ und bezeichnete Asyl als Schlupfloch, das von Migranten ausgenutzt werde, um im Land zu bleiben. Einwanderungsanwälte weisen jedoch seit Langem darauf hin, dass sich die Umstände nach der Einreise ändern können. Eine Person kann legal zu touristischen oder geschäftlichen Zwecken einreisen und später Ereignisse erleben oder von Bedingungen erfahren, die sie veranlassen, Schutz zu suchen.

Asylrecht, Einreiseabsicht und spätere Umstände