Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Mehrere Jugendliche in Berlin zunächst vom Wählen abgehalten

Einige Jugendliche sind am Sonntag in Berlin beim Wählen behindert worden. Der Leiter des Landeswahlamts, David Czerny, sprach von etwa 20 Fällen in sechs Bezirken, bei denen jungen Menschen zunächst die Stimmabgabe verwehrt wurde. Einzelne Wahlhelfer seien offenbar nicht informiert gewesen, dass in diesem Jahr erstmals 16- und 17-Jährige bei den Berliner Abgeordnetenhauswahlen stimmberechtigt waren. Dabei habe es entsprechende Schulungen gegeben.

Den Angaben nach konnte der Großteil der Fälle nach Beschwerden aufgeklärt werden. Auf Basis des Wahlverzeichnisses seien die Betroffenen kontaktiert worden. »Dort, wo wir keine Kontaktinformationen hatten, haben wir dann ein Mitglied des Wahlvorstandes vor Ort geschickt, um an die Türen zu klingeln«, sagte Czerny. Die meisten Personen seien so noch rechtzeitig erreicht worden.

Wahlleiter zeigt sich irritiert

»Das waren gestern Vorfälle, die mich wirklich sehr irritiert haben«, sagte Berlins Landeswahlleiter Stephan Bröchler. Wenn junge Menschen Gefahr liefen, ihr Wahlrecht nicht ausüben zu können, sei das nicht tolerierbar. Eigentlich seien alle an der Wahl Beteiligten informiert gewesen. »Wir werden sicherlich schauen, ob man diesen Aspekt noch stärker machen kann in den Schulungskonzepten«, sagte Bröchler.

In der RBB-Abendschau hatte er zuvor am Sonntag gesagt, dass bei einigen 16- und 17-Jährigen keine Stimmzettel für die Abgeordnetenhauswahl verschickt worden.

Grundsätzlich verliefen die Wahlen am Sonntag laut Bröchler »reibungsarm«. Teils sei es etwa zu Schmierereien oder verspäteten Schlüsselübergaben durch Hausmeister der als Wahllokale genutzten Orte gekommen. Im Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf sei an drei Standorten zwischenzeitlich der Strom ausgefallen.