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Aggressive Rede zum Unabhängigkeitstag: Trump beschimpft Demokraten und Einwanderer als „kommunistische Bedrohung“

Welt

US-Präsident Donald Trump hat am Vorabend des 250. Jahrestags der Unabhängigkeitserklärung vor einem Angriff auf die Identität der USA gewarnt. In einer Rede am Nationaldenkmal Mount Rushmore im Bundesstaat South Dakota sprach Trump am Freitag (Ortszeit) von einer „Wiederkehr der kommunistischen Bedrohung“ im Land und griff innenpolitische Gegner als „Radikale und Extremisten“ an. „Man kann Kommunist sein oder Patriot“, sagte der Republikaner. Trump verwendet den Begriff Kommunismus seit einiger Zeit häufiger, um auch linke innenpolitische Gegner und deren Positionen zu attackieren. „Da wir uns diesem großartigen Jahrestag nähern, sehen wir, dass unsere amerikanische Identität erneut angegriffen wird“, sagte Trump vor dem Denkmal mit den in Fels gehauenen Porträts der früheren Präsidenten George Washington, Thomas Jefferson, Abraham Lincoln und Theodore Roosevelt. In den vergangenen Jahren habe es einen „unbestreitbaren Versuch“ gegeben, den „außergewöhnlichen Charakter der USA zu verändern“ und „die Amerikaner von ihrer Geschichte zu entfremden“. Trump hatte in den vergangenen Wochen wiederholt den linken Flügel der Demokratischen Partei als „kommunistisch“ angegriffen. Hintergrund sind Erfolge von Vertretern des parteiinternen linken Flügels bei Vorwahlen vor den Zwischenwahlen im November. Zudem sprach Trump auch von einer „kommunistischen Bedrohung“ durch Einwanderer. Das bezog er auf „Neuankömmlinge“, deren Ideen der amerikanischen Lebensweise und dem Erfolg des Landes widersprächen. „Wir werden das nicht zulassen“, betonte er. Zur Einwanderung in die USA sagte Trump: „Man muss nicht hier geboren sein, aber man muss lieben, was wir aufgebaut haben.“ Zugleich zeichnete Trump in seiner Rede vor der Kulisse des berühmten Mount Rushmore am Vorabend des Unabhängigkeitstags das Bild von den USA als Nation, die sich auf Gott berufe. Trump sagte: „Unsere Rechte“ seien von Gott verliehen worden, „der uns erschaffen hat.“ Der 80-Jährige betonte außerdem: „Kein anderes Land hat dieser Welt mehr Gutes gebracht als die Vereinigten Staaten von Amerika.“ Er hob hervor, dass man in den USA Englisch spreche, weil es die Sprache der Gründerväter sei. Trump erwähnte nicht, dass sehr viele Menschen in den USA auch Spanisch sprechen. Ein großer Auftritt in Washington und ein Weltrekord-Feuerwerk Der Republikaner nutzt den 250. Jahrestag der Unabhängigkeitserklärung auch für große politische Auftritte. Am Unabhängigkeitstag selbst ist eine Veranstaltung im Stil eines Wahlkampfauftritts in Washington geplant, begleitet von Überflügen von Militärjets und einem großen Feuerwerk mit 850.000 Böllern angekündigt. Damit will der Präsident einen neuen Weltrekord aufstellen. Die oppositionellen Demokraten werfen Trump vor, die 250-Jahr-Feiern für ein parteipolitisches Spektakel vor den Zwischenwahlen zum Kongress im November zu nutzen, die als wichtiger Stimmungstest gelten. Die USA begehen den Jahrestag in einer politisch tief gespaltenen Lage. Trumps Zustimmungswerte sind niedrig. Seine Gegner kritisieren unter anderem seine Einwanderungspolitik, Versuche zur Ausweitung der Macht des Präsidentenamts und den wachsenden Reichtum seiner Familie. Zugleich trafen nicht alle Jubiläumsveranstaltungen auf große Resonanz: Eine „Great American State Fair“ in Washington zog nur wenige Besucher an und wurde wegen leerer Stände verspottet. (AFP/Reuters/dpa) se/

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