Analyse zu den Grünen nach der Berlin-Wahl
Katrin Schmidberger klingt erschöpft am Telefon. Nein, in die Abgeordnetenhaus-Fraktion käme sie nicht mehr. Ist ja vorbei.
Die bisherige wohnungspolitische Sprecherin und profilierte Stimme der Grünen im Parlament hat ihren Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg 2 verloren, an den Linken Michael Efler. 972 Stimmen trennen die beiden. Jetzt hängt Schmidberger erstmal Wahlplakate ab und überlegt dann, wie es weitergeht, sagt sie.
Woran es gelegen hat? Schmidberger seufzt: "Das ist nicht so einfach zu sagen." Falsch sei der Kurs keinesfalls gewesen, sich schon im Wahlkampf Richtung Linkspartei zu orientieren. Aber die Leute hätten radikale Veränderungen gewollt, und "das konnten wir Grüne ihnen halt nicht bieten".
Es ist ein bezeichnendes Bild. Die Berlin-Karte nach der Wahl sieht aus wie ein großes lila Meer für die Linke – mit einigem CDU-Schwarz vor allem im Westen, und AfD-Blau im Osten. Für die Grünen ist es eine bittere Karte: Sie sind unter anderem in ihrer früheren Hochburg Friedrichshain-Kreuzberg abgeschmiert. Alle Direktmandate gingen an die Linke.
Neben Schmidberger ist damit auch der Grünen-Innenexperte Vasili Franco nicht mehr im Abgeordnetenhaus dabei. "Ich muss mich neu sortieren", sagt auch er am Telefon, und schiebt nach: "Aber ich bleibe ein politischer Kopf."
Kaum sortieren musste sich der Kreisverband Mitte der Grünen. Die Kritik des mitgliederstarken Realo-Verbandes am Grünen-Spitzenpersonal ertönt schnell und laut. Am Dienstagabend wurde bei der Mitgliederversammlung mit überwältigender Mehrheit ein Dringlichkeitsantrag verabschiedet: "Berlin kann mehr – Aufbruch 2031". Darin gefordert: ein "personeller und inhaltlicher Neustart" bei den Berliner Grünen.
Der Kreisverband will eine "unabhängige Wahlauswertung", die "Beteiligung der Mitglieder am Koalitionsvertrag" und ein "transparentes Verfahren zur Besetzung der Senatsposten".
Die Namen der Spitzenkandidierenden Werner Graf und Bettina Jarasch tauchen im Antrag nicht auf, die Zielrichtung ist jedoch klar: diese beiden mögen keine Rolle in einem neuen Senat spielen, stattdessen solle eine "Findungskommission" geeignete Personen für mögliche Senatsposten ermitteln. Die Strömung der sogenannten "GR@M" (Grüne in Mitte) im Kreisverband kämpft seit Jahren gegen den Linkskurs bei den Berliner Landesgrünen.
Die abgewählte grüne Bezirksbürgermeisterin in Mitte, Stefanie Remlinger, wünscht sich mehr Debatten, damit sich "Persönlichkeiten entwickeln". Auch sie hat für den Dringlichkeitsantrag ihres Kreisverbandes gestimmt. "Der Kurs, immer weiter nach links, ist der falsche Weg", sagte Remlinger dem rbb. "Wir Grüne sind etwas Drittes: Verbraucher- und Umweltpartei. Diejenigen die sagen: Was kommt am Ende raus, und können wir das verantworten?"
Von Kritik am Spitzenpersonal wollen andere hingegen nichts wissen, zumindest zu diesem Zeitpunkt nicht. In der Grünen-Fraktion bleibt es vergleichsweise ruhig. Werner Graf und Bettina Jarasch, das Co-Fraktions- und Spitzenduo, müsse gestärkt in Sondierungen mit den Grünen gehen können, mahnt die Abgeordnete Antje Kapek. Kritische Stimmen aus Bezirksverbänden hält sie für "Wichtigtuerei": "Ich glaube umgekehrt, es wäre verantwortungslos, jetzt die Mannschaft auszutauschen. Denn sowas wie Koalitionsgespräche kann auch nicht jeder."
Auch andere der bisherigen und neuen Grünen-Abgeordneten wollen so kurz nach der Wahl nichts Schlechtes über ihr Spitzenteam sagen. Elina Schumacher, die neu für die Grüne Jugend ins Parlament gewählt wurde, fand den Wahlkampf zwar zu leise, zu wenig aneckend: "Wir als Grüne-Jugend sind laut und stachelig, und das wünschen wir uns natürlich auch von den Grünen insgesamt", sagt die 27-Jährige. Sie hätte sich statt einer Zuspitzung "Wer die CDU verhindern will, wählt die Linke" gewünscht, dass es um den Kampf "Wer CDU verhindern will, wählt die Grünen" gegangen wäre.
Werner Graf zeigt sich gelassen: "Dass es nach einer Wahl viele Debatten gibt, das ist ja ganz normal. Aber wir haben sehr viele Gremiensitzungen gehabt, wir haben viel in der Partei diskutiert, und da gab es viel Unterstützung, dass wir die Partei in die Verhandlungen führen sollen, und insofern fühle ich mich da getragen."
Anders als andere Fraktionen haben die Grünen so kurz nach der Wahl ihre Fraktionsvorstände nicht neu gewählt. Sie wollen das frühestens im Oktober tun – und so lange mit dem bisherigen Duo Graf/Jarasch weitermachen. Dass diese sich auch Chancen auf mögliche Senatsposten ausrechnen, finden manche bei den Grünen folgerichtig, andere falsch. Für die dann nötige Nachfolge an der Fraktionsspitze kursieren einige Namen: Klara Schedlich, Sport- und Jugendpolitikerin vom linken Parteiflügel. Silke Gebel, Pragmatikerin aus Mitte, die ihr Direktmandat verteidigt hat und bereits einige Jahre Co-Fraktionschefin war. Auch der Sozialpolitiker Taylan Kurt wird genannt, der in Moabit mit 36,6 Prozent das beste Erstimmenergebnis für die Grünen berlinweit eingefahren hat.
Silke Gebel will zu Personalspekulationen nichts sagen, aber dies: "Worauf es jetzt ankommt, ist dass die Landesvorsitzenden und die Spitzenkandidaten in die Sondierungen gehen können und dafür sorgen, dass wir Grüne stark in der Landesregierung sind. Und da müssen wir auf allen Ebenen dafür sorgen, dass das gut klappt."
Aktuell stehen die Zeichen bei den Grünen eher auf Zusammenhalt und Kontinuität, aber die kommenden Wochen mit Sondierungen und Koalitionsverhandlungen könnten noch einige Überraschungen bereithalten.