Andreas Babler: Österreichischer Vizekanzler kündigt baldigen Rücktritt an
Österreichs Vizekanzler und sozialdemokratischer Parteichef Andreas Babler hat einen Rückzug aus seinem Regierungsamt und vom Vorsitz der SPÖ angekündigt. Der derzeitige Finanzminister Markus Marterbauer werde neuer Stellvertreter von Bundeskanzler Christian Stocker (ÖVP), sagte Babler. Damit wolle die SPÖ interne Personaldebatten beenden und eine kontinuierliche Regierungsarbeit gewährleisten. »Wir müssen es schaffen, alle wieder gemeinsam an einem Strang zu ziehen«, sagte Babler.
Die Übergabe soll Anfang 2027 stattfinden, der genaue Zeitpunkt ist wegen Marterbauers laufender Krebstherapie noch offen. Marterbauer gilt als angesehener Ökonom und genießt laut Umfragen hohes Vertrauen in der Bevölkerung.
Kanzler Stocker warnt vor parteiinternen Debatten
Bereits zum Jahreswechsel sollen die SPÖ-Frauenvorsitzende Eva-Maria Holzleitner und Fraktionschef Philip Kucher die Partei geschäftsführend leiten. Die oder der neue Vorsitzende soll im Frühjahr bestimmt werden. Babler will jedoch weiterhin Minister für Wohnen, Kultur, Medien und Sport in der Regierungskoalition von konservativer ÖVP, SPÖ und den liberalen Neos bleiben.
Bundeskanzler Stocker bestand angesichts der Personaldebatte in der SPÖ auf Stabilität. Parteiinterne Diskussionen dürften die Regierungsarbeit nicht beeinträchtigen, teilte der Regierungschef mit. »Als Bundeskanzler ist es meine Aufgabe, für Stabilität zu sorgen.« Alle Regierungsparteien müssten sich nun mit voller Kraft der Umsetzung des Regierungsprogramms widmen. ÖVP und SPÖ regieren in einer Koalition mit den liberalen Neos.
Medienmanager forderte Babler zum Rücktritt auf
Die aktuelle Personaldebatte in der SPÖ war durch den Medienmanager Gerhard Zeiler ausgelöst worden. Zeiler leitet das internationale TV-Geschäft des US-Konzerns Warner Bros. Der 71-jährige Ex-Chef der RTL Group hatte Babler in Interviews offen herausgefordert und Anspruch auf die Führung der SPÖ sowie das Vizekanzleramt erhoben. Zeiler begründete seinen Vorstoß mit der sinkenden Unterstützung für die SPÖ.