Angst vor Sabotage?: Trump erklärt nationalen Notstand für US-Stromnetz

Die USA verschärfen den Schutz ihrer Stromversorgung. Donald Trump warnt vor einer bislang unterschätzten Gefahr für die kritische Infrastruktur, die angesichts des rasanten KI-Booms noch größere Bedeutung bekommt.

US-Präsident Donald Trump hat wegen ausländischer Technik im US-Stromnetz einen nationalen Notstand erklärt. Per Dekret untersagte er US-Unternehmen, bestimmte im Ausland hergestellte Teile zu kaufen, zu importieren oder in Stromerzeugungs- und Übertragungsanlagen in den USA zu installieren. Solche Teile könnten der US-Regierung zufolge technische "Hintertüren" enthalten, über die sie auf staatliche Anweisung gesteuert oder sogar abgeschaltet werden könnten.

Es gebe eine "ungewöhnliche und außergewöhnliche ausländische Bedrohung" in Bezug auf Großstromversorgungssysteme, die im Ausland hergestellt würden, heißt es in der Erklärung des Weißen Hauses. Die Systeme könnten Schwachstellen in der nationalen Sicherheit darstellen. Trump verwies in diesem Zusammenhang auf den Boom der Künstlichen Intelligenz (KI) und die erforderlichen Rechenzentren, die extrem viel Strom verbrauchen. Eine stabile Stromversorgung sei daher wichtiger als je zuvor, erklärte Trump.

Die Verordnung fordert zudem den US-Energieminister auf, Auflagen für die weitere Nutzung und den Betrieb solcher Anlagen zu erlassen, um den von der Trump-Regierung identifizierten Bedenken Rechnung zu tragen.

Das Verbot gilt für Länder, die einem US-Waffenembargo oder Sanktionen unterliegen oder nach Einschätzung Washingtons gegen US-Interessen verstoßen. China wird in dem Dekret zwar nicht namentlich genannt, in den USA wird aber schon seit Jahren über mögliche Sicherheitsrisiken wegen chinesischer Stromnetz-Komponenten diskutiert. Der Fall erinnert zudem an das Vorgehen gegen die chinesischen Konzerne Huawei und ZTE, die vom Ausbau der Mobilfunknetze in den USA ausgeschlossen worden waren.