Autobauer: Olaf Lies - VW stand vor „Eskalation“ um Volkswagen-Gesetz

Düsseldorf. Niedersachsens Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) hat sich am Mittwoch zur Einigung um das Sparpaket bei Europas größtem Autokonzern Volkswagen geäußert. In einer Regierungserklärung vor dem niedersächsischen Landtag in Hannover sagte er: „Noch unmittelbar vor der Aufsichtsratssitzung standen wir vor einem Weg in die Eskalation.“ Laut Lies hätten dem Wolfsburger Dax-Konzern „Monate interner Auseinandersetzungen und lähmender Selbstbeschäftigung“ gedroht.

Im Raum standen demnach neue Debatten über Werksschließungen und die Mitbestimmung – „und am Ende möglicherweise auch über das Volkswagen-Gesetz und eine außerordentliche Hauptversammlung“. Diese Eskalation habe man abgewendet.

Niedersachsen hält 20 Prozent der Stimmrechte bei VW. Lies sitzt zusammen mit seiner Stellvertreterin Julia Willie Hamburg (Grüne) im Aufsichtsrat des Autobauers. Das Volkswagen-Gesetz sichert dem Bundesland besonderen Einfluss auf den Konzern. So reicht bei wichtigen Entscheidungen das Veto Niedersachsens aus, um Beschlüsse zu verhindern, was dem Land de facto eine Sperrminorität gibt. Für Entscheidungen über die Errichtung oder Verlagerung von Produktionsstätten gelten beispielsweise besonders hohe Hürden.