Boris Palmer: Boris Palmer sieht Chance in AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt

Tübingens parteiloser Bürgermeister Boris Palmer sieht in einer AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt unter bestimmten Voraussetzungen eine Chance, die Partei in die Verantwortung zu nehmen. »Jetzt hat man die Chance, mal auszuprobieren, was tatsächlich passiert, wenn die AfD den Ministerpräsidenten stellt«, sagte Palmer im Podcast des Journalisten Constantin Schreiber.

Palmer sagte, dass das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt »eigentlich ein Glücksfall« sei. Er sei froh, dass die AfD die absolute Mehrheit verfehlt habe, da eine AfD‑Alleinregierung hätte »frei schalten und walten können«, was ihm Sorgen bereitet hätte. Er vermute, dass die AfD trotzdem den Ministerpräsidenten stellen werde. In einer Minderheitsregierung müsse die AfD sich »dann anstrengen, Mehrheiten für jede einzelne Vorlage zu gewinnen«. Das nannte er eine »kontrollierte Inverantwortungsnahme der AfD ohne Maximalrisiko«.

BSW »auch ein Glücksfall«

Palmer geht davon aus, dass das BSW einen möglichen Ministerpräsidenten Ulrich Siegmund stützen könnte. Es sei »auch ein Glücksfall«, dass man mit dem BSW eine Kraft habe, die »sicher nicht faschistisch« sei, aber die Brandmauer selbst nicht im Programm habe. So müssten auch die »Brandmauerparteien« nicht von ihren Auffassungen abrücken. BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht sage zwar viele Dinge, die er völlig falsch finde. Er würde ihr aber niemals unterstellen, »dass sie daran mitwirken will, den Faschismus einzuführen«.

Es könne sein, dass man dann bald sehe, dass die AfD »auch nicht besser und auch nicht charismatischer« regiere als alle anderen. Dann komme man »vielleicht aus dieser unnötigen Konfrontation in unserer Gesellschaft wieder raus«, sagte Palmer.