BSW-Austritte: Katja Wolf will noch im Oktober neue Partei gründen

In nur wenigen Wochen will Thüringens bisherige BSW-Chefin Katja Wolf eine neue Partei gründen. Die Gespräche liefen bereits. Ein genauer Termin stehe bisher nicht fest, man wolle es aber »noch im Oktober schaffen«, sagte Wolf der Nachrichtenagentur dpa. »Für eine neue Fraktion braucht es eine neue Partei«, sagte Wolf.

Am Freitag hatten zehn der insgesamt zwölf verbliebenen Mitglieder der BSW-Fraktion in Thüringen ihren Austritt aus der Partei angekündigt, darunter die Finanzministerin Wolf, Umweltminister Tilo Kummer und Digitalminister Steffen Schütz. Drei andere Mitglieder hatten bereits vorher das Bündnis verlassen. Das von Sahra Wagenknecht gegründete BSW regiert seit Ende 2024 in der sogenannten Brombeerkoalition zusammen mit CDU und SPD in Thüringen.

Ihren Austritt begründeten die Abgeordneten vor allem mit der Einmischung der Bundesparteispitze um Wagenknecht und deren fehlender Distanz zur AfD. Die Bundesspitze hatte den Landesverband wiederholt dazu aufgefordert, Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) die Unterstützung zu entziehen und aus der Regierung auszutreten. Die beiden verbliebenen Thüringer BSW-Abgeordneten Anke Wirsing und Sven Küntzel gelten als Unterstützer des Kurses der Bundespartei.

Ein für Sonntag geplanter Sonderparteitag des BSW wurde abgesagt. Dazu sagte Wolf: »Der Sonderparteitag hatte eine Aufgabe, die er jetzt nicht mehr hat. Er sollte der Fraktion einen Auftrag geben im Umgang mit Mario Voigt.« Vertreter der ehemaligen Thüringer BSW-Spitze wollen sich stattdessen mit Parteimitgliedern und Sympathisanten treffen und diskutieren.