Bundespräsident: Söder erhöht den Druck - und die CSU jubelt für Aigner

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CSU-Chef Markus Söder hat in der Diskussion um die Kandidatur für das Bundespräsidentenamt den Druck erhöht. Noch nie in 75 Jahren hat die CSU den Bundeskanzler oder den Bundespräsidenten gestellt, sagte der bayerische Ministerpräsident der ARD. „Eigentlich kann man schon mal argumentieren, dass wir jetzt auch ein bisschen dran wären.“

Auf die Frage, ob für das höchste Staatsamt eine juristische Ausbildung notwendig sei, sagte Söder: „Der Bundespräsident muss kein Notar sein. Der Bundespräsident oder die Präsidentin muss natürlich Autorität besitzen.“

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Es gehe jetzt nicht um „Postengeschacher“, betonte er. „Wir haben ein Angebot, eine Persönlichkeit, die völlig unstrittig ist, dass sie die demokratische, persönliche und charakterliche Eignung für das Amt hat.“ Diese Eignung sei entscheidender als die Frage nach der Partei.

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Weltplus ArtikelRede des Kanzlers

In der CSU wird seit Langem die bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner als denkbare Bundespräsidentin gehandelt. Söder hatte die 61-Jährige vor Monaten zu seiner Favoritin erklärt und plädierte am Freitag in seiner Parteitagsrede erneut für sie. Die Entscheidung werde zwar „woanders gefällt“, sagte er. „Das wäre eine tolle Sache.“ Aigner selbst hat sich bislang nicht persönlich zu der Personalie geäußert.

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Jubel für Aigner bei Merz-Rede

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sagte in seiner gut 50-minütigen Rede auf dem CSU-Parteitag am Samstag kein Wort dazu, wann und wie er, die Union und die Koalition die Kandidatur für das Bundespräsidentenamt klären wollen.

Die CDU-Führung hatte kurz vor dem Parteitag versucht, die CSU zu bremsen. „Die CDU hat den Anspruch nicht aufgegeben, einen Kandidaten oder eine Kandidatin aus ihren Reihen zu nominieren“, hieß es aus Parteikreisen.

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Lediglich zum Auftakt seiner Rede begrüßte Merz Aigner namentlich, direkt nach Söder und vor dem Chef der Europäischen Volkspartei, Manfred Weber. Die Delegierten brachen daraufhin in Applaus und Jubel aus und erhoben sich von ihren Plätzen. Aigner, die in der ersten Reihe saß, stand ebenfalls auf und winkte mit beiden Händen in die Messehalle in München.

Merz hatte Aigner, aber etwa auch Bundesforschungsministerin Dorothee Bär, bei seinem Einzug in den Saal mit Küsschen links und rechts begrüßt.

dpa/eck