Ceuta: Marokko warnt vor erneutem Migrantensturm
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Marokko hat eine Gruppe von Menschen festgenommen, die im Verdacht stehen, zu neuen Versuchen der illegalen Einreise in die spanischen Exklaven Ceuta und Melilla angestiftet zu haben. Das teilte das Innenministerium des Landes mit. In den sozialen Medien würden Aufrufe zu gemeinsamen Massenüberquerungen am 15. August kursieren, hieß es.
In den vergangenen Tagen seien anonyme Beiträge und Nachrichten überwacht worden, in denen zu gemeinsamen Versuchen illegaler Einreisen in die beiden Exklaven aufgerufen wurde, teilte das Ministerium mit. Es bezeichnete die Aufrufe als gefährlich und forderte die Bevölkerung dazu auf, „verdächtigen und irreführenden Aufrufen“ nicht zu folgen. Die Anstiftungen seien nach marokkanischem Recht strafbar, hieß es.
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Die Behörden hätten alle notwendigen Maßnahmen ergriffen, um illegale Grenzübertritte zu verhindern, so das Ministerium. Auch gegen Menschen, die solche Aufrufe online verbreiten, sollen demnach rechtliche Schritte eingeleitet werden. Wie viele Personen genau festgenommen wurden oder wann die Festnahmen stattfanden, teilte das Ministerium nicht mit.
Marokko fordert Spanien zum Handeln auf
Das Ministerium betonte zudem, dass die Bekämpfung der irregulären Migration und von Menschenhandelsnetzwerken eine engere Zusammenarbeit zwischen den betroffenen Ländern erfordere. So forderte das Land Spanien dazu auf, die Verfahren zur Rückführung unbegleiteter marokkanischer Minderjähriger, die sich derzeit in Ceuta aufhalten, zu ihren Familien in Marokko zu beschleunigen. Das Wohl der Kinder sei zu wahren, doch administrative und rechtliche Hindernisse müssten so schnell wie möglich beseitigt werden, hieß es.
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Das Ministerium erneuerte zudem seine Forderung nach der Nutzung eines Mechanismus, der sofortige Rückführungen ermöglicht. Frühere Erfahrungen hätten dessen Wirksamkeit bei der Bekämpfung irregulärer Migration und der Unterstützung von Einsätzen vor Ort gezeigt.
Angesichts der befürchteten neuen Ströme von illegalen Migranten hat auch die österreichische Kanzleramtsministerin für Europa Claudia Bauer (ÖVP) Spanien zu einer deutlichen Verstärkung des Grenzschutzes aufgefordert. „Madrid hat selbst einen Mega-Magneten geschaffen. Falschmeldungen in sozialen Medien und Schlepper haben die Anziehung multipliziert“, erklärte Bauer. Nun müsse aufgeklärt werden, ob und von welchen geopolitischen Akteuren die Krise zusätzlich angeheizt worden sei. Die aktuellen Aufrufe für den 15. August zeigten, „dass diese gefährliche Dynamik nicht vorbei ist“. Spanien müsse den Grenzschutz in seinen afrikanischen Exklaven „massiv aufrüsten“ und sicherstellen, „dass er dieses Mal auch hält“.
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Beim Migrantenansturm auf Ceuta waren Ende Juli nach Angaben der spanischen Regierung rund 80.000 Menschen in die Exklave gelangt. Marokko selbst hatte die Zahl der Ankünfte mit rund 40.000 angegeben. 83 Menschen kamen ums Leben. Der Ansturm löste eine Debatte über den Schutz der Außengrenzen der EU und die Verantwortung Spaniens aus.
dpa/saha