China übernimmt still die Weltordnung
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Xi hält Hof, Trump wütet: Wie China still die Weltordnung übernimmt – während die G20 sich zerlegen
Von: Alexander Görlach
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Während die USA mit Verbündeten hadern, gewinnt China an Einfluss. Die SCO steht für diesen Machtzuwachs besonders sichtbar. Ihre Mitglieder eint dabei mehr als nur Skepsis gegenüber dem Westen.
Als die Shanghai Cooperation Organization am 15. Juni 2001 in der namensgebenden chinesischen Stadt gegründet wurde, beachtete in der westlichen Welt niemand das neue Bündnis. Die sechs Gründungsstaaten, China, Russland, Kasachstan, Kirgisistan, Tadschikistan und Usbekistan, verabredeten bereits 1996 eine engere sicherheitspolitische Zusammenarbeit. Dabei ging es Peking vor allem um die Sicherheit seiner Grenzen und um die Stabilität in Zentralasien nach dem Zerfall der Sowjetunion. Die SCO-Mitglieder versprachen sich 2001 darüber hinaus, gemeinsam gegen „Separatismus und Terrorismus” vorzugehen. Das bezog sich vor allem auf Pekings Sorge, in der mittlerweile in den Mittelpunkt des Weltinteresses gerückten nordwestlichen Provinz Xinjiang könnten die Menschen nach Unabhängigkeit streben.
Erst nachrangig wurden wirtschaftliche Zusammenarbeit und Kooperation zu einem Ziel des losen Bündnisses, das trotz seiner Verankerung in Sicherheitsfragen niemals eine militärische Allianz war. Unter dem gegenwärtigen chinesischen Präsidenten Xi Jinping wurde aus der SCO Schritt für Schritt eine Institution, in der die Volksrepublik ihre Interessen in Asien artikulieren und als geopolitisches Schwergewicht auftreten konnte. 2015 wurden die beiden Rivalen Indien und Pakistan aufgenommen, der Iran trat 2023 bei, im Jahr 2024 schließlich Belarus. Außer Indien ist keines der Länder eine Demokratie, Pakistan ist ein „hybrides“ Regime, das jahrzehntelang vom Militär regiert wurde und nach wie vor autoritäre Züge trägt. Auch Indien hat sich seit dem ersten Amtsantritt von Narendra Modi im Jahr 2014 immer weiter in Richtung eines autoritär regierten Landes entwickelt.
Xi hält Hof, Trump wütet: Wie China still die Weltordnung übernimmt
Für Chinas Machthaber ist diese Ausrichtung der SCO konsequent, denn Xi Jinping versteht diese neue Institution als ein Bollwerk gegen den Einfluss westlicher demokratischer Staaten, die die gegenwärtige Weltordnung aus den Trümmern des Zweiten Weltkriegs gezimmert haben. Wenn Xi Jinping also dieser Tage Hof hält und alle Führer der SCO in Bischkek in Kirgisistan zusammenruft, projiziert er damit Macht und Einfluss in eine Welt, in der die demokratische Antipode seiner autoritären Achse, angeführt von den Vereinigten Staaten von Amerika, täglich an Kraft und Einfluss verliert. Dass Xi vor der SCO Nordkorea besucht hat und nachher in Ägypten und Indien erwartet wird, unterstreicht den Anspruch Pekings, als Gestalter der Weltordnung aufzutreten und sie maßgeblich neu zu formen.
Während US-Präsident Donald Trump mit allen Partnern der USA im Streit liegt, zementiert die Volksrepublik ihre Rolle in der Welt nach Amerika. Gerade Xi Jinpings Reisetätigkeit legt dies offen, denn bislang hat Xi solche Reisen vermieden. Überhaupt: Noch vor einem knappen Jahrzehnt, als Xi mit seiner „Wolfskrieger-Diplomatie“ die Welt verstörte, stellte sich in den Hauptstädten rund um den Globus die Frage, ob die Volksrepublik überhaupt Freunde wolle. Heute ist es umgekehrt und man konstatiert, dass Washington unter Trump keine Freunde mehr haben will.