„DDR-Fernsehen“: Wagenknecht greift den ÖRR an - und macht der AfD ein Angebot

„Leider ist der Öffentlich-Rechtliche-Rundfunk zu einem propagandistischen Staatsfunk nach dem Vorbild des DDR-Fernsehens verkommen.“ Mit diesem Satz greift Sahra Wagenknecht erneut ARD und ZDF an. Die BSW-Gründerin verbindet die Attacke mit einer Prognose für die Landtagswahlen im September – und einem Angebot an die AfD. In den Sendern komme die AfD selten und das BSW „nahezu gar nicht mehr“ zu Wort, wirft Wagenknecht den Anstalten vor. Der Osten aber ticke anders. „Der Herbst 2026 hat etwas von 1989“, erklärte sie. Zieht das BSW in den Landtag von Magdeburg ein, sieht sie „eine echte Chance für einen demokratischen Neubeginn“. Wagenknecht gegen Weidel: BSW bietet zwei „Duelle“ an Kern des Vorstoßes ist ein Brief der BSW-Spitze an AfD-Chefin Alice Weidel und Co-Chef Tino Chrupalla, aus dem zuerst die Bild zitierte. Darin stellt das Bündnis seine Wahlkampfbühnen für zwei direkte Debatten zur Verfügung: eine in Magdeburg, eine in Schwerin – „zwei Duelle mit Hin- und Rückspiel“. Beide Parteien würden „aus unterschiedlichen Gründen vom Mainstream bekämpft“, heißt es in dem Schreiben. Eine Debatte „auf einem großen Marktplatz im Osten der Republik“ solle die politische Auseinandersetzung „wieder in die Mitte der Gesellschaft“ holen. Unterschrieben ist der Brief von den Parteivorsitzenden Fabio De Masi und Amira Mohamed Ali sowie Generalsekretär Oliver Ruhnert. Keine Brandmauer, aber „wesentliche Unterschiede“ Das BSW bekräftigt in dem Brief seine Ablehnung der „Brandmauer“. Sie sei undemokratisch und nütze am Ende vor allem der AfD. Zugleich betont das Bündnis „wesentliche Unterschiede“: Es fordert höhere Steuern auf Milliardäre und große Erbschaften, eine Rückkehr zu russischem Öl und Gas und ein Ende dessen, was es „Hochrüstungspolitik“ nennt. In diesen Punkten kritisiert das BSW die AfD ausdrücklich. Bei der Machtfrage in den Ländern bleibt die Partei auf ihrer bekannten Linie. Nach den Wahlen wolle man die Amtsinhaber abwählen und durch „überparteiliche Ministerpräsidenten“ ersetzen, die „mit wechselnden Mehrheiten regieren unter Einbindung der AfD“. Gemeint sei damit keine Regierungsbeteiligung der AfD, sondern eine Einbindung bei einzelnen Landtagsentscheidungen. Mehrheiten sollen also auch mithilfe der AfD zustande kommen. Alle anderen Parteien schließen das aus. Am 6. und 20. September wird im Osten gewählt Der Landtag in Sachsen-Anhalt wird am 6. September neu gewählt, Mecklenburg-Vorpommern folgt am 20. September. Jüngsten Umfragen zufolge könnte das BSW in Schwerin erstmals ins Landesparlament einziehen und liegt laut der aktuellen INSA-Befragung bei sechs Prozent. In Magdeburg lag die Partei zuletzt unter der Fünfprozenthürde. Die AfD liegt sowohl in Mecklenburg-Vorpommern als auch in Sachsen-Anhalt vorn: Laut einer INSA-Befragung vom 22. Juni kommt sie in Mecklenburg-Vorpommern auf 35 Prozent und laut einer Befragung von Mitte Mai in Sachsen-Anhalt auf 42 Prozent. Lesen Sie mehr zum Thema