Demo wegen Attacke auf Schüler Aussagen und Parolen
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Nach einer von der AfD initiierten Demonstration gegen Jugendgewalt in Frankfurt (Oder) prüft die Polizei mehrere möglicherweise strafrechtlich relevante Vorfälle. Es gehe um Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden der AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Hans-Christoph Berndt, sagte ein Polizeisprecher auf Anfrage.
Um welche Aussagen es sich handelt, wurde nicht bekannt. Wie der „Tagesspiegel“ aus Ermittlungskreisen berichtet, steht im Zentrum der Prüfung das Wort „Orks“, das von Berndt wiederholt benutzt worden sein soll, um migrantische Gewalttäter zu beschreiben. Demnach habe der AfD-Fraktionschef in seiner Rede davon gesprochen, dass seine Gedanken bei dem jugendlichen Opfer seien, das von einer „Horde von Orks angegriffen und verprügelt“ wurde. Kurz darauf habe er das Wort und gesagt: „Jeder kann Opfer der brutalen Orks werden.“
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Der Begriff „Ork“ ist eine fiktive, meist bösartige und humanoide Gestalt aus der Fantasyliteratur und der Popkultur. Am bekanntesten sind die „Orks“ aus der Filmreihe „Der Herr der Ringe“.
Zudem sollen laut „Tagesspiegel“ Demoteilnehmer mutmaßlich einen Hitlergruß gezeigt und in einer Seitenstraße „Deutschland den Deutschen, Ausländer raus“ gerufen haben.
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Außerdem seien am Rande der Demo Jugendliche mit entsprechenden Parolen durch die Straßen gezogen. Auch hier machte die Polizei keine näheren Angaben. Hunderte Menschen beteiligten sich an der Kundgebung.
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In Frankfurt hatten zehn Jugendliche zwischen 13 und 15 Jahren am Mittwoch vor einer Oberschule brutal auf einen Schüler eingetreten und ihn geschlagen – auch gegen den Kopf und als er bereits am Boden lag. Bei ihnen handelt es sich laut Polizei um Kinder und Jugendliche mit deutscher, polnischer, russischer und syrischer Nationalität.
Ihre Taten hatten sie gefilmt und das Video über das Internet verbreitet, was Fassungslosigkeit auslöste. Die AfD sprach von „Migrantengewalt“.
Brandenburgs Innenminister Jan Redmann sieht auch Versäumnisse bei der Integration. Zugleich mahnte der CDU-Politiker, die Menschen dürften nicht mit zugespitzten Thesen verunsichert werden. Er halte nichts davon, den Migrationshintergrund der Tatverdächtigen zu verschweigen, sagte Redmann der dpa in Potsdam. „Wir sehen da schon einen Zusammenhang, der auch sicherlich darin beruht, dass Integration nicht so funktioniert hat, wie wir uns das alle miteinander gewünscht hätten.“
Behörden prüfen Konsequenzen
Er sei davon überzeugt, „gerade wenn die zuständigen Behörden diese Aspekte nicht verschweigen, sondern klar, transparent und ohne Diskriminierung über bestehende Probleme reden und dafür Lösungen anbieten, ist das geeignet, auch Vertrauen in der Bevölkerung zurückzugewinnen.“ Die Behörden prüften nun, „was kann man bei Integration besser machen“, aber auch „ausländerrechtliche Maßnahmen“.
Zuvor sagte Redmann auf Instagram: „Hier stellen Jugendgruppen die Machtfrage. Sie stellen die Frage: Wer hat das Sagen auf Potsdams Straßen oder Frankfurts Schulhöfen?“ Ihm sei wichtig, darauf mit dem Rechtsstaat zu antworten und „gruppendynamische Gewaltprozesse“ nicht laufen zu lassen.
Die CDU Frankfurt (Oder) warf der AfD Stimmungsmache vor und betonte auf Instagram, dass es keine „Kollektivschuld“ gebe und viele Jugendliche mit Migrationshintergrund bestens integriert seien: „AfD-Demos helfen niemandem.“
Eine geplante Sicherheitskonferenz am 27. Oktober in Frankfurt (Oder) und Gespräche mit Betroffenen seien der richtige Weg.
Auch in Potsdam Probleme mit Jugendgangs
Auch in Potsdam sorgten zuletzt mehrere Angriffe von Jugendgruppen für Entsetzen. Brandenburgs Innenminister Jan Redmann (CDU) sprach von mutmaßlich migrantisch geprägten Gruppen. Die CDU hatte ebenfalls darauf hingewiesen, dass viele Jugendliche mit Migrationshintergrund bestens integriert seien.
dpa/saha