Details vom Xi-Gipfel: Will Trump jetzt US-Waffen an China verkaufen?
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Washington – Nach dem Protz-Gipfel zwischen Donald Trump (80) und Xi Jinping (73) in Washington sickern immer noch neue Details durch. Diskutiert wird jetzt ein angeblich bizarres Angebot des US-Präsidenten an sein chinesisches Gegenüber während des pompösen Drei-Tage-Treffens. Laut dem US-Botschafter in China, David Perdue (76), soll Trump den Staatschef der mit den USA rivalisierenden Fernostmacht gefragt haben, ob er Interesse am Kauf von US-Waffen habe. Immerhin, habe Trump erklärt, verkauften die USA ja Kriegsgerät in alle Welt.
Sollte das ein Witz sein?
Bei Perdues Aussagen im Sender „Fox News“ blieb unklar, ob Trump den KP-Chef bloß provozieren oder „trollen“ wollte. Sollte es aber tatsächlich zu künftigen Waffenexporten kommen, würde das einen kompletten Bruch mit jahrzehntelanger US-Außenpolitik bedeuten. Washington wollte China bisher vor allem militärtechnologisch auf Distanz halten. Ein Waffenverkauf würde sofort Fragen aufwerfen: Was wird an Technologie weitergegeben? Wie sieht Amerikas Sicherheitsstrategie künftig aus?
Trump schaffte am Montag Klarheit: Der Diplomat David Perdue habe wahrscheinlich Waffenverkäufe an Taiwan gemeint. Auf eine Nachfrage zu Perdues Aussage in der Sendung „Fox News Sunday“ antwortete er zunächst: „Davon habe ich noch nie gehört.“
Trump sagte weiter, er müsse Perdue auf dessen Aussage ansprechen. Zugleich deutete er gegenüber einem Reporter an, der Botschafter habe vermutlich einen Waffenverkauf an Taiwan gemeint und nicht an China. Trump sinnierte, dass China wahrscheinlich gerne US-Militärausrüstung kaufen würde, die seiner Aussage nach überlegen sei. „Vielleicht ist es also eine gute Idee“, sagte er. „Aber wir haben nicht darüber gesprochen. Möglicherweise sprach er von Taiwan. Ich glaube, er sprach wahrscheinlich von Taiwan.“
Sorge in Taiwan nach Waffen-Gerüchten
Die Aussagen des Botschafters sorgten vor allem auf der demokratisch regierten Insel Taiwan für Nervosität, die Peking als Teil Chinas beansprucht. Die USA rüsten Taiwan seit Jahrzehnten auf, erkennen es aber nicht als unabhängigen Staat an. Nach dem Trump-Xi-Treffen im Mai in Peking hatte der US-Präsident ein geplantes Waffenpaket für Taipeh in Höhe von rund 14 Milliarden Dollar auf Eis gelegt.
Diplomat: Trump-Stärke beim Top-Thema Taiwan
Das Einfrieren wurde als Zugeständnis an KP-Chef Xi gewertet. Trump selbst nannte Waffenverkäufe an Taiwan „ein starkes Druckmittel am Verhandlungstisch“ – freilich auf Kosten der Sicherheit Taiwans, so Kritiker. Trump hatte allerdings vor der Kontroverse ein separates Paket über elf Milliarden Dollar genehmigt. Und Diplomat Perdue sagte, Trump sei beim Top-Thema Taiwan „so stark wie irgendjemand“ aufgetreten.
„Ich glaube nicht, dass Präsident Trump diese Dinge wirklich zu Ende denkt oder die Konsequenzen solcher Angebote vollständig versteht“, sagt hingegen der Politologe Scott Erb zu BILD: „Er scheint sich lieber auf seine ‚Instinkte‘ aus der Geschäftswelt zu verlassen als auf Briefings“, so der Experte.