„Die klassische autonome Szene existiert nicht mehr“: Wo ist er bloß, der große schwarze Block?

Erfurt steht noch. So selbstverständlich das klingt, ist es tatsächlich nicht. Das vergangene Wochenende stellte die Thüringer Landeshauptstadt vor eine wohl nie dagewesene Belastungsprobe. Das lag weniger an Roland Kaiser und Clueso, die am ersten Juli-Wochenende auf dem Domplatz auftraten, sondern mehr an einem AfD-Parteitag in den Erfurter Messehallen und damit einhergehend Zehntausenden angekündigten Gegendemonstranten. Und so geisterten die wildesten Vorhersagen durch die Öffentlichkeit. Aus den Sicherheitsbehörden heraus war von einem „Endgame“-Szenario die Rede. Mit der Anreise von bis zu 2500 gewaltbereiten Linksextremisten wurde gerechnet, inklusive Unterstützung aus dem europäischen Ausland. Vor allem rechtspopulistische Medien nutzen die Gunst der Stunde, um Angst und Schrecken zu verbreiten. Ein „zweites G20“ wie bei den Krawallen zum Gipfel 2017 in Hamburg würde Erfurt drohen, im schlimmsten Fall wären die Linksextremisten sogar dazu bereit, die Messehalle zu stürmen, um den AfD-Parteitag anzugreifen. Die Prognosen sorgten bei vielen Erfurtern für große Verunsicherung, einige parkten ihre Autos um, andere kehrten ihrer Heimatstadt am Wochenende gleich komplett den Rücken. Für noch mehr Öl im Feuer sorgte schließlich ein anonymes Schreiben auf der linksradikalen Internetplattform „Indymedia“, auf der jeder und jede unverifiziert Beiträge veröffentlichen kann. In der Vergangenheit tauchten deswegen schon angebliche Bekennerschreiben auf „Indymedia“ auf, die sich im Nachhinein als falsch herausstellten. Auch in diesem Fall berichteten vorwiegend rechte Onlinemedien über das Pamphlet. In dem Beitrag wurde angekündigt, dass in Erfurt die Hausdächer von Gebäuden besetzt werden, „die auf der Anfahrtsroute der AfD-Faschisten liegen“. Diese Dächer würden dann „militant verteidigt“ und dienten außerdem als Ausgangsort, um „Angriffe durchzuführen“. Erfolglose Blockaden und Gewalt gegen Journalisten Am Freitag schaltete dann die „Bild“-Zeitung mit der Schlagzeile „Schon 5 Depots mit Wurf-Steinen gefunden“ live nach Erfurt. „Das heißt, Autonome haben Steine zurechtgelegt, die sie dann auf Polizisten oder AfD-Anreisende werfen wollen“, berichtete der „Bild“-Reporter vor laufender Kamera. Und dann? Am frühen Samstagmorgen versuchten Tausende Aktivisten des Bündnisses „Widersetzen“, die Anreise der AfD-Delegierten zu blockieren. Erfolglos, weil die Polizei vorbereitet war und die Parteimitglieder zuvor zum frühen, fast nächtlichen Aufstehen getrieben hatte. So befand sich ein Großteil der Delegierten schon in oder kurz vor der Halle, bevor „Widersetzen“ sich überhaupt auf dem Asphalt niedergelassen hatte. Zu Gewalt kam es trotzdem, und die traf hauptsächlich Pressevertreter von rechten Medien. Sowohl Reporter von „Apollo News“ als auch von der „Jungen Freiheit“ wurden aus Demonstrationen heraus angegriffen. Auch Journalisten anderer Medienhäuser berichteten von einer „pressefeindlichen“ Stimmung in der aufgeheizten Versammlungslage. Tagesspiegel-Korrespondentin Stefanie Witte erzählte im Podcast „Im Osten“, dass sie nur mit Polizeibegleitung eine der Blockaden vor der Messehalle passieren konnte, weil die Demonstranten auch Presseausweise kontrollierten. Es habe mitunter ausgereicht, „andere Kleidung“ als die Demonstranten zu tragen, um kritische Blicke zu ernten. Polizei: „Überwiegend friedlicher Verlauf“ Die Thüringer Polizei zog im Nachhinein trotzdem eine positive Bilanz des Protestwochenendes, von einem „überwiegend friedlichen“ Verlauf war die Rede. Tatsächlich zeugen elf leicht verletzte Polizisten und vergleichsweise wenige Festnahmen von einer anderen Lage als die im Vorfeld kommunizierten Horrorszenarien. Erfurt war weit entfernt von Straßenschlachten, brennenden Barrikaden und geworfenen Pflastersteinen, trotz der Gewaltszenen gegen einzelne Pressevertreter. „In Erfurt ist letztlich das passiert, was die Protestgruppen angekündigt haben. Das, was im Vorfeld an Schreckensszenarien ausgemalt worden ist, hatte damit schlicht nichts zu tun“, sagt der Protestforscher Simon Teune von der Freien Universität Berlin. Die Blockaden von „Widersetzen“ beruhen auf einem „bereits etablierten Aktionskonsens“, erklärt der Soziologe, der zu Protest- und Bewegungsforschung arbeitet. Die Aktionsform reihe sich ein in eine lange Geschichte massenhaften zivilen Ungehorsams. Teune erinnert an die breiten Proteste gegen den alljährlichen Neonazi-Aufmarsch im Februar in Dresden in den 2000er-Jahren: „Da geht es ausdrücklich nicht darum, Menschen zu attackieren oder Barrikaden in Brand zu stecken, sondern eher um das Bild eines gut organisierten, entschlossenen Widerstands.“ Auch wenn Gewaltausbrüche einzelner losgelöster Gruppen Begleiterscheinungen der Blockaden sein können und auch in der Vergangenheit in Dresden schon waren. Damit wähle „Widersetzen“ bewusst eine andere Aktionsform als der „klassische schwarze Block“, sagt Teune. Tatsächlich fiel dieser in Erfurt wieder äußerst klein aus und entsprach damit den bundesweiten Entwicklungen in der linksautonomen Szene. Ob in Berlin, Hamburg oder Leipzig: Frühere autonome Zentren wie die Rigaer Straße 94 in Friedrichhain, die Rote Flora im Schanzenviertel oder der linksalternative Stadtteil Connewitz kämpfen mit einem Bedeutungsverlust. Besonders deutlich wird das jedes Jahr am 1. Mai. Der einstige, fast traditionelle linksautonome Krawall wurde vielerorts abgelöst von einer Party- und Sauf-Stimmung. Protestforscher Teune geht sogar noch einen Schritt weiter: „Die klassische autonome Szene existiert nicht mehr“, fasst er zusammen. Dabei stieg im aktuellen Verfassungsschutzbericht die Zahl der gewaltbereiten Autonomen zuletzt sogar um 100 Personen auf insgesamt 8700. Wie lässt sich dieser Widerspruch erklären? Damit, dass der Protestforscher die autonome Bewegung differenzierter betrachtet als der Verfassungsschutz in der Auflistung der linksextremen Gewalttaten. Die „klassische autonome Bewegung“ hat laut Teune ihren Zenit schon Ende der 80er-Jahre erreicht. „Das waren damals vor allem direkte Aktionen von kleineren Gruppen, die sich unter anderem in besetzten Häusern und Jugendzentren gebildet haben“, sagt der Soziologe. Anfang der 90er-Jahre präsentierte man sich schließlich stärker nach außen und wollte sich besser organisieren. In der Protestforschung wird das als Geburtsstunde der „autonomen Antifa“ beschrieben. Einerseits wurde der militante Gestus beibehalten, andererseits richtete man sich viel stärker auf Bündnispolitik aus. Mittlerweile steht der nächste Generationswechsel an: „In den 90er-Jahren waren viele organisierte Linke durch die Wiedervereinigung und die Neonazi-Gewalt damals politisiert. Jetzt sind es vor allem junge Menschen, die es wegen des aktuellen Rechtsrucks auf die Straße zieht und die teilweise durch ‚Fridays for Future‘ sozialisiert worden sind“, analysiert Teune. Herausragende Eskalationen in der linksextremen Szene bei großen Versammlungslagen sind selten geworden. In puncto Gewaltausübung dominieren mittlerweile Angriffe von klandestin organisierten Kleingruppen, die sich vorwiegend gegen Neonazi-Kader richten. Prominentestes Beispiel ist die „Antifa Ost“-Gruppe um Lina E. Aber auch in Berlin wurden zuletzt zwei junge Linksextremisten verurteilt, die einem Akteur der Neonazi-Partei „Der Dritte Weg“ vor seiner Haustür aufgelauert hatten. Dazu gesellen sich Angriffe auf die kritische Infrastruktur, wie der Anschlag auf die Strom- und Wärmeversorgung im Berliner Südwesten. Als verantwortlich gilt mutmaßlich die linksextreme „Vulkangruppe“, die ebenfalls klandestin organisiert ist. Dass der schwarze Block längst nicht mehr die Masse und Gewalt auf die Straße bringt, wie noch vor zehn Jahren, hat aber auch damit zu tun, dass sich der zivilgesellschaftliche Protest gegen die extreme Rechte „diversifiziert“ hat, führt Simon Teune aus. Waren es in den 90er-Jahren fast ausschließlich Antifa-Gruppen, die mit Recherchen und Protesten gegen die extreme Rechte präsent waren, hat sich das Bild mittlerweile verändert. Es gibt große Organisationen, lokale Bündnisse und nicht zuletzt auch viele Engagierte aus einem eher bürgerlichen Milieu. „Antifaschismus ist kein Nischenthema mehr“, sagt Teune. Durch diese Ausweitung gehe aber gleichzeitig auch der „fundamentaloppositionelle Stachel“ verloren. Nicht zuletzt spielt auch ein Konflikt weiterhin eine dominierende Rolle im linksextremen Milieu, der sich Tausende Kilometer entfernt abspielt. Während in Erfurt Zehntausende gegen die AfD demonstrierten, ereignete sich zeitgleich im Berliner Bezirk Marzahn-Hellersdorf ein Vorfall, der fast sinnbildlich für die internen Zerwürfnisse in der Szene steht. Im linksalternativen Zentrum „La Casa“ kam es zu körperlichen Auseinandersetzungen zwischen pro-palästinensischen und Israel-solidarischen Linken. Seit dem 7. Oktober 2023 dominiert der Nahostkonflikt die Szene. „Interne Konflikte zur Positionierung zu Israel und Palästina führen zu einer Schwächung“, sagt Protestforscher Teune. Teilweise zerlege sich die Szene so selbst. „Es gibt da keinen richtigen Weg heraus, weil sich zwei verfeindete Lager gegenüberstehen.“ Es fehle an Vermittlungen mit direkten Auswirkungen darauf, wie aktionsfähig die Szene sei. Und die angeblichen autonomen Pflastersteindepots von Erfurt, über die die „Bild“-Zeitung am Freitag berichtet hatte? Während der Polizeieinsatzleiter diese in einer Pressekonferenz am Wochenende noch bestätigte, sagte die Thüringer Polizei auf eine Tagesspiegel-Anfrage am Montag etwas anderes. Die Steinhaufen „wurden überwiegend Baumaßnahmen zugeordnet und teilweise vom Bauhof abtransportiert“, sagte ein Sprecher. Lediglich bei zwei Steinhaufen sei keine eindeutige Zuordnung möglich gewesen, es sei aber keinesfalls gesichert, dass sie zum Bewerfen von Polizisten dienen sollten. Angebliche Pflastersteindepots, die sich als Baustellen entpuppen: Es passt zu den Entwicklungen bei den deutschen Autonomen.