Digital Services Act: EU verhängt Millionenstrafe gegen AliExpress

Die EU-Kommission hat AliExpress zu einer Geldbuße von 550 Millionen Euro verurteilt. Der Online-Marktplatz habe die Risiken durch illegale Produkte nicht ausreichend untersucht und trotz bekannter Probleme keine wirksamen Gegenmaßnahmen ergriffen. Automatische Erkennung reichte nicht aus Bei ihrer Untersuchung stellte die Kommission unter anderem fest, dass AliExpress den Umfang illegaler Angebote auf der eigenen Plattform unterschätzt habe. Das Unternehmen habe sich bei seiner Bewertung auf einen einzelnen Messwert gestützt, der lediglich einen Teil der Moderationsmaßnahmen abbildete. Dadurch sei kein verlässliches Gesamtbild der bestehenden Risiken entstanden. Zudem habe AliExpress die Wirksamkeit seiner automatisierten Systeme zur Erkennung problematischer Angebote überschätzt. Nach Auffassung der Kommission prüfte das Unternehmen auch nicht ausreichend, ob genügend Personal für die Kontrolle der Plattform eingesetzt wurde. Damit konnte AliExpress nicht belegen, dass die vorhandenen Maßnahmen den tatsächlichen Risiken angemessen waren. Im Mittelpunkt des Verfahrens stehen illegale Waren, die über den Marktplatz an Kunden in der Europäischen Union verkauft werden können. Dazu gehören beispielsweise gefälschte Produkte, nicht zugelassene Arzneimittel und Angebote, die gegen Vorschriften zum Schutz von Minderjährigen verstoßen. Die Geldbuße setzt sich aus zwei Teilen zusammen: 110 Millionen Euro entfallen auf die mangelhafte Bewertung der systemischen Risiken, weitere 440 Millionen Euro werden wegen unzureichender Maßnahmen zur Begrenzung dieser Risiken fällig. Untersuchung lief seit März 2024 Die Kommission hatte das förmliche Verfahren gegen AliExpress im März 2024 eröffnet. Einen Teil der damaligen Vorwürfe konnte das Unternehmen im Juni 2025 durch verbindliche Zusagen ausräumen. Offen blieben jedoch die Risikobewertung und die daraus abgeleiteten Gegenmaßnahmen. AliExpress muss die festgestellten Verstöße nun abstellen und der Kommission innerhalb von 60 Arbeitstagen mitteilen, welche konkreten Maßnahmen das Unternehmen umsetzen will. Anschließend hat die Plattform zwölf Monate Zeit, die Änderungen vollständig einzuführen. Mit 550 Millionen Euro ist die Entscheidung nach Angaben der EU-Kommission die bislang höchste Geldbuße, die auf Grundlage des Digital Services Act verhängt wurde. Der DSA verpflichtet besonders große Plattformen unter anderem dazu, systemische Risiken regelmäßig zu untersuchen und geeignete Maßnahmen gegen illegale Inhalte und Produkte zu ergreifen.