Digitalisierung im Parlament: Bundestag will Anwesenheit von Abgeordneten künftig digital erfassen

Der Bundestag will die Anwesenheitserfassung für Abgeordnete digitalisieren. Damit würden die Papierlisten abgeschafft, auf denen die Parlamentarierinnen und Parlamentarier ihre Teilnahme an Sitzungen bislang mit einer Unterschrift dokumentieren. »Alle Abgeordneten erhalten neue Ausweise mit einem Chip. Damit können wir uns künftig einloggen«, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Johannes Fechner. Dafür steht am Freitag ein Antrag von CDU, CSU und SPD zur Abstimmung, der die Geschäftsordnung des Bundestags ändern soll. Diese schreibt bislang vor, dass an jedem Sitzungstag des Bundestags eine Anwesenheitsliste ausgelegt wird, in die sich Abgeordnete eintragen müssen. Durch die Digitalisierung des Verfahrens kann der Bundestag laut Fechner 55.000 Blatt Papier pro Jahr sparen – und Zeit. Für die Bundestagsverwaltung sei es viel Arbeit, die an mehreren Eingängen ausliegenden Listen abzugleichen, sagte Fechner. »Das auszuwerten, war ein enormer Personalaufwand von circa 1.000 Arbeitsstunden pro Jahr.«