Diskussion um Abwesenheit im Haushaltsausschuss: Jens Spahn und Peter Thiel offenbar gleichzeitig auf Sardinien

Was hat Ex-Unionsfraktionschef Jens Spahn auf Sardinien gemacht? Darüber rätseln derzeit viele im Berliner Politikbetrieb. Denn parallel zu Spahn hielt sich offenbar auch der umstrittene Techmilliardär Peter Thiel auf der Insel auf.

Nach einer Serie von Spahn-Rücktritten und massiver Kritik an dem mächtigen Abgeordneten aus dem Münsterland ist diese Frage offen.

Spahn steht derzeit besonders im Fokus. Eigentlich hätte der CDU-Politiker zum Zeitpunkt der Sardinien-Reise als neues Mitglied im Haushaltsausschuss des Bundestages sitzen sollen.

Erst wenige Wochen zuvor hatte Spahn den Fraktionsvorsitz der Union abgeben müssen, weil er zusammen mit seinem Mann ein Kind von einer Leihmutter in den USA hatte austragen lassen, was insbesondere in der CDU auf massive Kritik gestoßen war. Die Union positioniert sich klar gegen Leihmutterschaft. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte Spahn in dem Zusammenhang sogar öffentlich gerügt.

Der 46-Jährige galt bislang als erfolgreicher Netzwerker, prägende Person für die schwarz-rote Koalition und Zukunftshoffnung seiner Partei. Nach seinem Rücktritt vom Fraktionsvorsitz bekam Spahn gewissermaßen als Alternative einen Sitz im Haushaltsausschuss – was ebenfalls von vielen in der Partei kritisch gesehen wurde. Zu viel der Ehre für jemanden, der gerade in Ungnade gefallen war, so der Tenor.

Druck auf Spahn wuchs

Und dann kam die Sardinien-Reise. Aus Unionskreisen heißt es, Spahn habe diese zuletzt mit einer Erkrankung seines Sohnes begründet. Daran haben allerdings viele Zweifel. Das Büro des Abgeordneten erklärte auf Tagesspiegel-Anfrage, die zweitägige Reise habe familiäre Gründe gehabt. Für die Ausschusssitzungen sei er entschuldigt gewesen und eine Vertretung sei sichergestellt worden.

Doch der Druck auf den Abgeordneten wuchs erneut. Spahn zog sich schließlich auch aus dem Haushaltsausschuss zurück und kündigte per WhatsApp an die CDU-Haushälter am Montag an, er wolle sich mehr auf den Wahlkreis und seine Familie konzentrieren.

„Alles rund um meine Person ist aktuell so politisiert, dass ein normales Arbeiten kaum möglich sein wird“, schrieb Spahn.

Doch auch im Wahlkreis runzelt so mancher die Stirn angesichts all dieser Nachrichten rund um den Abgeordneten aus dem Münsterland. Dort war Spahn vor gut zwei Wochen ebenfalls zurückgetreten – als Bezirksvorsitzender. Bereits an diesem Abend in Havixbeck bei Münster fragten sich viele, wie es mit Spahn weitergehen könne.

Der bat um Entschuldigung und kündigte an, daran zu arbeiten, verloren gegangenes Vertrauen wieder wachsen zu lassen.

Unter den Mitgliedern an der Basis wünschte sich allerdings auch so mancher, dass Spahn einfach wegbleiben möge – zu belastend die Schlagzeilen, die der 46-Jährige produzierte, als zu arrogant nahmen viele seine Haltung wahr. Ein Mitglied schlug vor, Spahn möge doch einfach in den USA bleiben, wo dessen Sohn von einer Leihmutter ausgetragen worden war.

Spahn hatte zuvor bereits an mehreren Treffen des US-Techmilliardärs Peter Thiel teilgenommen, bei denen auch Vertreter der Maga-Bewegung von Donald Trump anwesend waren. Auch das hatte Kritik in den eigenen Reihen hervorgerufen.

Die Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Borken, Heike Wermer, betonte angesichts des Rückzugs von Spahn aus dem Haushaltsausschuss noch, sie bleibe mit ihm in Kontakt. Andere sprachen angesichts der neuen Situation mit Baby von „menschlichem Verständnis“. Doch viele zeigten sich wütend, sprachen von Hybris. Eine Frage vor Ort: Wer wird Spahn angesichts all dieser Probleme für die nächste Bundestagswahl aufstellen?

Im vergangenen Jahr hatte Spahn das Direktmandat des Wahlkreises Steinfurt I – Borken I (123) mit 41,8 Prozent der abgegebenen Stimmen gewonnen, 1,8 Prozentpunkte mehr als im Jahr zuvor und drei Prozentpunkte mehr als die CDU an Zweitstimmen bekam. Je mehr Kritik und Probleme, desto mehr Zweifel werden aber laut, dass die Basis sich erneut für Spahn aussprechen könnte.

Nun also die Irritation darüber, dass der CDU-Politiker auf Sardinien weilte, während er im Haushaltsausschuss sitzen sollte – und während sich gleichzeitig Thiel ebenfalls auf der Insel aufgehalten haben soll. Zuerst hatte der Podcast „Machtwechsel“ darüber berichtet. Demnach war dies auch Thema unter den Haushältern der Fraktion. Der Abgeordnete Andreas Mattfeldt soll Spahn konkret nach Thiels gleichzeitigem Aufenthalt gefragt haben. Der hat laut dem Podcast geantwortet: „Ist das so? Ich war im Hotel.“

Gegenüber dem Tagesspiegel erklärte Spahns Büro, der Abgeordnete habe Thiel nicht getroffen. Spahn habe auch nicht gewusst, dass Thiel ebenfalls vor Ort gewesen sein soll.

Spahn ließ seine Fraktion nun wissen, er wolle jetzt mit zeitlichem Abstand schauen, wie es weitergehe.