Dobrindt gewinnt in der Kanzlerfrage an Bedeutung

Startseite

Politik

Merz „der Falsche“? Plötzlich kursiert Dobrindts Name beim Kanzlertausch – warum Söder das nicht gefällt

Von: Jekaterina Jalunina

Uns auf Google folgen

Alexander Dobrindt gilt in Union und SPD als verlässlicher Vermittler. Diese Rolle macht den CSU-Politiker zunehmend für die Kanzlerfrage interessant.

Berlin – Nach dem Wahlverlust der CDU in Sachsen-Anhalt wächst in der Unionsfraktion der Druck auf Bundeskanzler Friedrich Merz. Mehrere Abgeordnete diskutieren intern Szenarien eines Kanzlerwechsels. In diesem Zusammenhang fällt zunehmend ein Name, mit dem die wenigsten gerechnet hätten: Alexander Dobrindt, Bundesinnenminister und früherer CSU-Landesgruppenchef.

Die Wahlniederlage der CDU in Sachsen-Anhalt hat eine offene Debatte über die Führungsfähigkeit von Kanzler Merz ausgelöst. Laut Recherchen von Bild und Zeit kursieren in der CDU/CSU-Fraktion Aussagen nicht namentlich genannter Insider wie „Es gibt keine Autorität mehr“ und „Er ist der Falsche“. Merz selbst zeigte sich nach der Wahl selbstkritisch und kündigte an, seine Politik besser zu erklären – die Kritik verstummte allerdings dadurch nicht.

Kanzler-Debatte in der Union: Neben Söder und Wüst fällt ein neuer Name

Nach Informationen von Focus Online, das Gespräche mit mehreren Unions-Abgeordneten geführt hat, befassen sich in der 208-köpfigen Unionsfraktion derzeit rund 30 Abgeordnete konkret mit den Szenarien eines Kanzler-Tauschs oder einer Minderheitsregierung. Ein erfahrener CDU-Abgeordneter ordnet dies ein: „Das ist ein kleiner Kreis, der aber sehr laut ist.“

Wenn in der Union über eine Merz-Nachfolge gesprochen wird, fallen traditionell zwei Namen: Hendrik Wüst und Markus Söder. Beide haben jedoch aus unterschiedlichen Gründen ein Problem. Wüst, Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, gilt intern als jemand, der Geduld bevorzugt. Ende April 2027 steht in NRW die Landtagswahl an – ein vorzeitiger Wechsel ins Kanzleramt wäre für die CDU im bevölkerungsreichsten Bundesland mit erheblichen Risiken verbunden. Aus Parteikreisen heißt es, Wüst wolle zunächst dieses Amt verteidigen. Für ihn lohne es sich, abzuwarten.

Söder selbst hat mögliche Kanzlerambitionen öffentlich abgeräumt. Im Juli erklärte er gegenüber dem Handelsblatt: „Die Frage stellt sich heute nicht – und sie wird sich auch in Zukunft nicht mehr stellen.“ Im BILD-Interview (13. September) stellte sich der CSU-Chef demonstrativ hinter Friedrich Merz und schloss aus, dass seine Partei einen Sturz des Kanzlers betreiben könnte. „Von der CSU auf keinen Fall“, sagte Söder. Ein personeller Wechsel allein würde aus seiner Sicht ohnehin wenig ändern: „Egal, wer jetzt sofort einrücken würde, wenn man die Alternativen durchspielt, der käme erst einmal mit den gleichen Problemen aus – mit einer SPD, die sich mit Reformen schwertut.“

Andererseits ließ er durchblicken, dass er als Nachfolger bereitstünde, sollte die CDU von sich aus handeln. Laut Rheinischer Post räumen inzwischen viele Abgeordnete aber auch Söder wieder Chancen auf die Kanzlerschaft ein. Und doch fällt in der Union inzwischen ein anderer Name aus der CSU immer häufiger: Alexander Dobrindt.

Dobrindt verfügt über Rückhalt in Union und SPD – und wird als Kanzleroption gehandelt

Der Bundesinnenminister verfügt über etwas, das in der schwarz-roten Koalition derzeit besonders wertvoll ist – Vertrauen über Parteigrenzen hinweg. Friedrich Merz und Markus Söder vertrauen ihm, ebenso SPD-Chef Lars Klingbeil. Auch bei Co-Parteichefin Bärbel Bas genießt er zumindest Respekt.

Laut BILD-Recherche käme Dobrindt mit Kanzler-Ambitionen seinem Parteichef Söder „in die Quere“. Ein Kanzler Dobrindt wäre damit ein CSU-Politiker im Kanzleramt – einer, der seine Machtbasis unabhängig von Söder aufgebaut hat. In der FAZ bringt ein hessisches CDU-Mitglied die Stimmungslage auf einen Satz: „Merz muss weg. Der Dobrindt könnt‘s.“

Sollte Dobrindt tatsächlich als möglicher Kanzlerkandidat an Bedeutung gewinnen, wäre das auch für Söders Stellung innerhalb der Union relevant. Erstmals seit Langem würde damit ein CSU-Politiker als mögliche Alternative für das Kanzleramt gehandelt, ohne dass dabei Söder selbst im Mittelpunkt stünde.

Kanzlerwechsel ohne Neuwahl: Eine Mehrheit wäre nur mit weiteren Fraktionen möglich

Ein Kanzlerwechsel ohne Neuwahl wäre über ein konstruktives Misstrauensvotum nach Artikel 67 des Grundgesetzes möglich. Dafür müsste der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder zugleich einen Nachfolger wählen. Im derzeit 630 Sitze umfassenden Parlament wären dafür mindestens 316 Stimmen nötig.

CDU/CSU und SPD kommen gemeinsam auf 328 Mandate und damit rechnerisch auf zwölf Stimmen mehr als erforderlich. Ob eine solche Mehrheit im Fall eines tatsächlichen Kanzlerwechsels geschlossen zustande käme, ist allerdings offen. Merz selbst hat keine Absicht signalisiert, das Amt freiwillig aufzugeben. Aus der Fraktion heißt es: „Er will vor allem eins: Kanzler sein. Und das geht für ihn nur mit dieser Koalition.“