Donald Trump verschenkt 45.000 Dollar bar an Mitarbeiterin

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„Was anderes als ein Weihnachtspullover“ – Trump schenkt Natalie Harp 45.000 Dollar

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US-Präsident Donald Trump verschenkt 45.000 Dollar bar an eine Mitarbeiterin. Ethikexperten warnen vor einem möglichen Verstoß gegen Bundesgesetz.

Das Weiße Haus verteidigt die Entscheidung von Präsident Donald Trump, 45.000 Dollar in bar an Natalie Harp, eine seiner engsten Mitarbeiterinnen, zu geben, und erklärt, die Zahlung sei ein persönliches Feiertagsgeschenk und „vollständig zulässig“ nach Bundesrecht und Ethikvorschriften. Harp, die als Sonderassistentin und Exekutivassistentin des Präsidenten tätig ist, gab die Zahlung in ihrem jährlichen Finanzbericht an, nannte Trump als Quelle und beschrieb sie als „Bargeldgeschenk zu den Feiertagen“.

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Dieser Artikel von Gray R. Thomas entstand in Kooperation mit newsweek.com

Die Zahlung war eines von drei Bargeldgeschenken in Höhe von jeweils 45.000 Dollar, die Trump an Mitarbeiter des Weißen Hauses gab. Kommunikationsberaterin Margo Martin und der Mitarbeiter des Weißen Hauses Chamberlain Harris meldeten ebenfalls, 45.000 Dollar vom Präsidenten erhalten zu haben. Die Zahlungen erfolgten zusätzlich zu ihren jährlichen Regierungsgehältern von 150.000 Dollar. Trump gab außerdem dem Direktor für Abläufe im Oval Office, Walt Nauta, ein Geschenk über 20.000 Dollar, wie aus den Finanzangaben hervorgeht.

Newsweek wandte sich am Dienstagabend per E‑Mail an das Weiße Haus, um weitere Kommentare zu erhalten.

Weißes-Haus-Erklärung und rechtliche Einordnung

In einer am Dienstagabend auf X veröffentlichten Erklärung stellte das Pressebüro des Weißen Hauses einen offensichtlichen Screenshot ein, der als Antwort an einen Reporter von Politico gedacht war, und erklärte, Trump habe „eine langjährige Praxis, Weihnachtsgeschenke an Menschen in seinem Umfeld zu machen“, darunter Angestellte und Mitarbeiter sowohl während seiner Zeit in der Regierung als auch im Privatsektor. Die Regierung fügte hinzu, die Geschenke hätten „nichts mit den offiziellen Regierungsaufgaben dieser Personen zu tun“ und seien daher „vollständig zulässig“ nach den einschlägigen rechtlichen und ethischen Standards.

Dennoch haben die Zahlungen die Aufmerksamkeit von Experten für Regierungsethik auf sich gezogen. Richard Painter, der unter Präsident George W. Bush als leitender Ethikanwalt des Weißen Hauses diente, sagte der Washington Post, die Geschenke könnten gegen ein Bundesgesetz verstoßen, das externe Zahlungen verbietet, die die Gehälter von Bundesangestellten aufstocken. Painter ist ein bekannter Kritiker Trumps, hebt das Medium hervor.

Ethikexperten sehen „problematische“ Dimension

Der frühere kommissarische Direktor des Office of Government Ethics unter der Obama-Regierung, Don Fox, erklärte jedoch, die vorliegenden Fakten ließen einen Verstoß nicht eindeutig erkennen, bezeichnete die Zahlungen aber als „problematisch“, weil sie die Empfänger potenziell das Gefühl geben könnten, dem Präsidenten verpflichtet zu sein.

Der ehemalige Staatsanwalt des Palm Beach County, Dave Aronberg, sagte Newsweek am Dienstagabend: „Die schiere Höhe dieser Zahlungen wirft berechtigte ethische und rechtliche Fragen auf. Bundesrecht verbietet im Allgemeinen, dass das Bundesgehalt eines Regierungsangestellten durch eine private Quelle aufgestockt wird, und 45.000 Dollar sind etwas ganz anderes, als jemandem einen Weihnachtspullover oder eine Flasche Wein zu schenken.

Motiv der Zahlungen im Mittelpunkt möglicher Ermittlungen

„Die entscheidende Frage wäre, warum Präsident Trump ihnen das Geld gegeben hat. Wenn es sich tatsächlich um persönliche Feiertagsgeschenke handelt, die nichts mit ihrer Arbeit im Weißen Haus zu tun haben, ist das eine deutlich stärkere Verteidigung. Wenn das Geld jedoch faktisch eine Prämie oder zusätzliche Vergütung für ihren Regierungsdienst darstellte, könnte es das Bundesgesetz zur Gehaltsaufstockung berühren, das sowohl für den Erhalt als auch für die Zahlung unzulässiger Vergütungen gilt. Das könnte potenziell zu einer Ethikuntersuchung, zivilrechtlichen Sanktionen und, in einem hinreichend schweren Fall und in einer anderen Zeit, zu strafrechtlicher Prüfung führen.“

Das berichtete Geschenk kommt zu einem Zeitpunkt, an dem Harp zunehmend zum Gegenstand von Untersuchungen wegen ihrer engen Nähe zu Trump geworden ist. In den vergangenen Wochen konzentrierten sich Berichte auf ihre Präsenz an seiner Seite und Fragen zu ihrem Zugang zum Präsidenten.