Ein Führungswechsel löst die Probleme nicht

Sie lesen einen Auszug aus dem Newsletter «Der andere Blick am Abend», heute von Len Sander, Redaktor der NZZ Deutschland. Abonnieren Sie den Newsletter kostenlos. Nicht in Deutschland wohnhaft? Hier profitieren. Der Unmut in der SPD über die eigene Führung und die mit ihr assoziierte Dauerkrise ist gross – wieder einmal. Seit Wochen kursieren Gerüchte über die prekäre Lage, in der sich die SPD-Spitze aus Vizekanzler Lars Klingbeil und Arbeitsministerin Bärbel Bas befindet. Klingbeil wurde nach den Koalitionsverhandlungen im Bund bereits mit einem schlechten Wahlergebnis als Vorsitzender abgestraft und ist so ohnehin kein durchsetzungsstarker Chef. Dazu taumeln die Genossen von einer historischen Wahlniederlage zur nächsten, meist noch krachenderen. Da bietet sich selbst der stets lautstarke Rand des linken SPD-Flügels in Form der Arbeitsgruppe Migration und Vielfalt als Rufer in der Wüste an, die in der vergangenen Woche gar einen Sonderparteitag zur Klärung der Führungsfrage noch im Herbst forderte. Entscheidung im Herbst Die Debatte über die chronisch erfolglose Spitze Bas-Klingbeil läuft auf die drei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin im September als Entscheidungsmomente zu. Sowohl Niederlagen als auch ein klarer Sieg der mecklenburg-vorpommerschen Spitzenkandidatin Manuela Schwesig könnten der Diskussion dann abermals Dringlichkeit verleihen. Im Falle eines Sieges könnte sie Ansprüche auf eine Spitzenposition anmelden. Sollte die SPD aber wieder deutlich verlieren, wird der schnarrend hervorgebrachte Verweis darauf, dass Personaldebatten alles nur noch schlimmer machen, nicht mehr verfangen. Neben Schwesig fällt auch der Name Hubertus Heil als Kandidat für die Spitze immer wieder, der nach dem Regierungswechsel abgemeldete, aber in der Partei weiterhin beliebte ehemalige Bundesarbeitsminister. Doch sowohl Schwesig als auch Heil sind Teil des Apparats, der die SPD in den vergangenen zwanzig Jahren abwirtschaftete. Das Tier, das sich im Zaun verfängt Die Tragik aus Sicht der SPD liegt darin, dass ein Führungswechsel vielleicht kurzfristigen Druckausgleich im Apparat erzeugen kann, aber an den strukturellen Problemen der Partei rein gar nichts ändert. Die Arbeiter wandten sich in den vergangenen Jahren von der SPD ab, die Partei mutierte immer mehr zur Lobbypartei der Rentner und Transferleistungsempfänger und wurde zugleich immer akademischer – kurzum: Die Sozialdemokratie verlor ihre Seele. Die SPD wurde auch Opfer ihres eigenen Erfolgs. Der Abbau von Aufstiegsbarrieren hat die sozioökonomische Struktur der Partei so stark verändert, dass sie der ihrer idealen Wählerschaft nicht mehr ähnelt. Eine Lehrerpartei zu sein, ist keine Stärke, wenn man von Arbeitern gewählt werden will. Und gleichwohl hätte es in den Jahren seit Gerhard Schröders Kanzlerschaft genug Gelegenheit gegeben, dieses Missverhältnis anzugehen. Doch mittlerweile ist der Prozess schon zu weit fortgeschritten. Es ist, als würde man einem Tier dabei zuschauen, wie es sich in einem Drahtzaun verfängt und sich vor Schmerzen jaulend durch jede hektische Bewegung immer fester darin verstrickt. Tragisch an der Lage der Partei ist auch, dass für eine reformorientierte, pragmatische Sozialdemokratie noch immer Platz im deutschen Parteienspektrum ist, wenn sie nur glaubhaft ein Aufstiegsversprechen für die arbeitende Mitte vertritt. Doch damit verfängt inzwischen die AfD.