Eingefrorene iranische Vermögenswerte: Iran warnt die USA vor Beschlagnahme von Geldern

Irans Außenminister Abbas Araghtschi hat die USA vor einer möglichen Beschlagnahme eingefrorener iranischer Vermögenswerte gewarnt. Ein solcher Schritt wäre ein »brandgefährlicher« Präzedenzfall, schrieb Araghtschi in sozialen Medien. US-Präsident Donald Trump hatte zuvor angekündigt, Schäden an Schiffen, Ladungen oder damit verbundenen Gütern sollten künftig mit iranischem Geld bezahlt werden, das sich im Besitz der USA befinde. Er bezog sich auf Reparaturen an Tankern und anderen Schiffen, die zuvor in der Straße von Hormus angegriffen wurden.

»Wer solche Gelder feiert oder davon profitiert, sollte bedenken: Sobald Regierungen die Beschlagnahmung von Vermögen normalisieren, ist niemandes Besitz mehr sicher«, schrieb Minister Araghtschi auf X. Das daraus entstehende Chaos werde »weder schön noch friedlich« sein.

Nur ein Tanker in der Straße von Hormus

Im Streit um die für den globalen Handel mit Öl, Gas und Dünger wichtige Straße von Hormus hatte Trump zuvor vorgeschlagen, der Iran müsse für Schäden an bombardierten Schiffen und Frachtgut aufkommen. Dafür iranische Gelder zu beschlagnahmen, sei eine »faire und gerechte Vorgehensweise«, selbst wenn die Entschädigungen erheblich sein könnten. Unklar blieb, wie der US-Präsident diese Maßnahme rechtlich begründen wollte.

Der Konflikt um die Straße von Hormus war nach einer vorübergehenden Feuerpause und Freigabe der Meerenge erneut eskaliert. Die iranischen Streitkräfte haben seit Beginn des Monats dort mehrfach Handelsschiffe beschossen. Am Donnerstag war der Tankerverkehr in der Wasserstraße fast zum ⁠Erliegen gekommen. Daten ​des Analysehauses Kpler zufolge passierte an dem Tag lediglich ein Tanker ‌die ⁠Meerenge.