Eisenreich tritt zurück: Söder braucht neuen Justizminister
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Eisenreich tritt zurück: Söder braucht neuen Justizminister
Von: Christian Deutschländer
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Söder braucht einen neuen Justizminister, die Münchner CSU einen neuen Chef: Ein völlig überraschender Rücktritt wird heute Bayerns Politik beschäftigen. Georg Eisenreich mag nicht mehr in der Politik bleiben, er hört in mehreren Schritten auf.
München – Kleines Beben in Bayerns Politik: Justizminister Georg Eisenreich (CSU) wird heute seinen Rücktritt ankündigen. Nach Informationen des Münchner Merkur sucht der 55-Jährige seine berufliche Zukunft außerhalb der Politik. Er wird zeitnah sein Ministeramt aufgeben, 2027 das Parteiamt als Münchner CSU-Vorsitzender räumen und nicht mehr zur nächsten Landtagswahl 2028 als Münchner Abgeordneter antreten.
Eisenreich hat für heute Vormittag völlig überraschend eine „persönliche Erklärung“ im Justizministerium angekündigt und keine näheren Details genannt. Parteifreunde werden von seinem Rücktritt komplett überrascht. Nach Informationen unserer Redaktion war nur ein ganz kleiner Zirkel um Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in den Rücktritt eingeweiht. Söder muss sich nun einen neuen Justizminister suchen.
Eisenreich-Rücktritt erfolgt aus freien Stücken: Nachfolge noch offen
Eisenreich stand nicht unmittelbar unter Druck, trotz des Ärgers um die Justizvollzugsanstalt Gablingen und trotz des für die CSU München unerfreulichen Ausgangs der Kommunalwahl im März. Sein Rückzug erfolgt also aus freien Stücken. Er gilt als durchaus eigener Kopf in der bayerischen Politik. Die Nachfolge in seinen Ämtern ist noch offen; vermutlich wird Markus Blume (Wissenschaft) vorerst der einzige Münchner im Söder-Kabinett sein. Als Voraussetzung für einen Justizminister gilt: Jurist sollte man schon sein.
Eisenreich (verheiratet, drei Kinder) ist seit Ende 2018 Justizminister, war vorher Kultus-Staatssekretär. Seit Mitte 2021 ist er Bezirksvorsitzender der CSU München, ein in der Partei durchaus einflussreiches Amt. In seiner Zeit kehrte im Bezirksverband Ruhe ein. „Wir haben damit nicht gerechnet“, heißt es im Umfeld der CSU München, und lasse sich nun Zeit für die Nachfolgesuche bis zur Neuwahl des Bezirkschefs 2027. Für eine Nachfolge in Eisenreichs Stimmkreis München-Hadern ist bis 2028 Zeit, er will sein Mandat bis zum Ende der Legislaturperiode behalten. Eisenreich wird zu diesem Zeitpunkt dann auch schon 25 Jahre lang Abgeordneter gewesen sein.