Entschuldigung von Jens Spahn

"Ich war zu feige, bei diesem sensiblen Thema offen Farbe zu bekennen", schreibt Spahn in einem am Donnerstag versandten Brief, der dem WDR vorliegt. Zuerst hatte die Nachrichtenagentur Reuters darüber berichtet. "Ich wollte eine schwierige Debatte vermeiden, auch zum Schutz meiner werdenden Familie - und habe damit am Ende eine sehr viel schwierigere Debatte ausgelöst."

Das sei falsch gewesen und er bedaure dies zutiefst, schreibt der CDU-Politiker, der jetzt für die Unionsfraktion im Haushaltsausschuss des Bundestages sitzt. "Die ‌Konsequenzen habe ich gezogen und meine politischen Ämter in Fraktion und Partei zur Verfügung gestellt", heißt es in dem Brief an die rund 2.500 CDU-Mitglieder seines Wahlkreises in Steinfurt/Borken mit Blick auf seinen Rücktritt als CDU/CSU-Fraktionschef.

Spahn hatte Debatte um Leihmutterschaft ausgelöst

Zusammen mit seinem Mann hatte Spahn in den USA eine Leihmutterschaft genutzt, ​um Eltern zu werden. Ihm wurde auch innerhalb der CDU vorgeworfen, dass er selbst zu diesem ​Thema früher eine andere Meinung vertreten und das in Deutschland geltende Verbot der Leihmutterschaft umgangen habe, für das sich auch die CDU einsetzt. Das hatte eine kontroverse Debatte in Deutschland ausgelöst.

Spahn schreibt an die Parteimitglieder:

Politiker spricht von Versäumnissen

Spahn spricht davon, dass ihm eine Entscheidung des Bundesgerichtshofs 2018 "rechtliche Sicherheit" gegeben habe. Der habe entschieden, dass eine in den USA gerichtlich festgestellte Elternschaft nach einer Leihmutterschaft unter bestimmten Voraussetzungen mit der deutschen Rechtsordnung vereinbar sei.

"Ich habe es versäumt, diesen Abwägungsprozess rechtzeitig offenzulegen und meine veränderte Position zu erklären. Dafür gab es genügend Gelegenheiten. Ich habe sie nicht genutzt", so Spahn.