„Er leistet halt nix“: Grüne debattieren über Anschlussverwendung von Jens Spahn

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour sieht es pragmatisch, dass der zurückgetretene Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) nun Mitglied im Haushaltsausschuss des Parlaments ist. „Er muss ja was arbeiten, und dementsprechend ist es gut, dass er in dem Ausschuss sitzt und da auch was leistet“, sagte der Grünen-Politiker in der ARD-Sendung „Maischberger“.

Darauf reagierte Nouripours Parteikollegin Paula Piechotta, die als scharfe Spahn-Kritikerin gilt, etwa in der Maskenaffäre. „Er leistet halt nix. Wenn das, für was Jens Spahn bekannt ist, als „arbeiten“ und „leisten“ durchgeht, dann sollten wir nochmal grundlegend darüber reden, wie wir Leistung in diesem Land definieren“, kommentierte sie bei X.

Rücktritt wegen Leihmutterschaft

Aus Rechtsstreitigkeiten mit damaligen Masken-Lieferanten drohen dem Bund aus Spahns Amtszeit als Gesundheitsminister noch Milliardenrisiken.

Der CDU-Politiker hatte den Fraktionsvorsitz aufgegeben, nachdem er publik gemacht hatte, dass er und sein Mann mit Hilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen haben. Dieses Vorgehen wurde auch in der Union kritisiert, da Leihmutterschaft in Deutschland verboten ist und die CDU sich gegen eine Legalisierung ausspricht. Spahn entschuldigte sich und räumte Fehler ein.

Sein Nachfolger als Fraktionschef, Thorsten Frei (CDU), sagte, Spahn sei Mitglied der Fraktion, und jedes Mitglied sei in einem Ausschuss. Spahn sei im Haushaltsausschuss für das Auswärtige Amt und das Entwicklungsministerium zuständig. „Das ist eine sehr wichtige und verantwortungsvolle Aufgabe, und der wird er jetzt in dieser Legislaturperiode nachkommen.“ (Tsp/dpa)