Erblinden die „Bullenaugen“? Polizei Soest bangt nach Verbot um Kameras für Allerheiligenkirmes

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Erblinden die „Bullenaugen“? Polizei Soest bangt nach Verbot um Kameras für Allerheiligenkirmes

Von: Daniel Schröder

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Die Polizei will die Kameras bei der Soester Allerheiligenkirmes wieder einsetzen. In Lippstadt scheiterte derselbe Antrag am Datenschutz.

Soest – Lässt der Datenschutz die liebevoll getauften „Bullenaugen“ auf der Allerheiligenkirmes erblinden? Die Polizei hofft, dass sie für den Betrieb der wachsamen Kameras auch in diesem Jahr grünes Licht bekommt. In Lippstadt gucken die Polizisten in diesem Jahr allerdings in die Röhre.

Gegenüber dem Patriot hatte der Lippstädter Wachleiter Oliver Topp erklärt, dass die Videoüberwachung für die am Freitag gestartete Herbstwoche nicht genehmigt wurde – „aus datenschutzrechtlichen Gründen“. Doch um welche Datenschutzbedenken geht es? Und wird den Kameras nun auch für die Allerheiligenkirmes der Stecker gezogen? Dass zur Soester Kirmes deutlich mehr Menschen strömen, könnte bei der Entscheidung eine wichtige Rolle spielen.

Polizeisprecher Marco Baffa-Scinelli erklärt gegenüber dem Soester Anzeiger, dass die Videoanlagen des Landes NRW nach Zustimmung von Landrat Heinrich Frieling auch in diesem Jahr für die Lippstädter Herbstwoche beantragt worden seien. Im Rahmen der dortigen datenschutzrechtlichen Prüfung wurde der Einsatz der Anlagen für die diesjährige Veranstaltung vom Land aber abgelehnt.

Woran es in Lippstadt scheiterte

Demnach seien „die rechtlichen Voraussetzungen für eine polizeiliche Videoüberwachung nicht erfüllt“: Es reiche nicht aus, dass die Herbstwoche eine öffentliche Veranstaltung ist. „Voraussetzung ist vielmehr, dass konkrete Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass bei oder im Zusammenhang mit der Veranstaltung Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten begangen werden“, so Baffa-Scinelli.

Nach Überzeugung des Landesamtes für Zentrale Polizeiliche Dienste reichten die Vorfälle in Lippstadt aus den vergangenen Jahren nicht aus, um eine ausreichend hohe Gefahr zu prognostizieren. Das hatte in der Vergangenheit offenbar anders ausgesehen.

Doch auch die zurückliegenden Allerheiligenkirmessen in Soest waren verhältnismäßig friedlich. Heißt das, dass das Landesamt auch hier das Kamera-Veto einlegt? Marco Baffa-Scinelli erklärt: „Im Hinblick auf die Allerheiligenkirmes in Soest wird derzeit geprüft, ob die rechtlichen Voraussetzungen für den Einsatz der Videoanlagen vorliegen.“ Dazu soll die Einsatz- und Kriminalitätslage der vergangenen Jahre ausgewertet werden.

In den Augen der Polizei seien die Kirmessen in Soest und Lippstadt nur bedingt vergleichbar: Zur Allerheiligenkirmes strömen schätzungsweise jährlich 1 Million Menschen. Für die Herbstwoche gibt es keine so genauen Angaben. Bei der Recherche dazu bekommt der Anzeiger Zahlen zwischen 150.000 und 500.000 zu hören. Veranstaltungsleiter Christoph Hermes sagt: „Da wir keine offizielle Besucherzählung durchführen, gibt es viele unterschiedliche Vermutungen, aber keine eindeutige Zahl. Die Soester Kollegen rechnen bei der Allerheiligenkirmes mit über 1 Millionen Menschen. Diese Zahl erreichen wir nicht, deswegen tippen wir auf eine Besucherzahl im unteren bis mittleren sechsstelligen Bereich.“

Andernorts dauerhaft

In Soest hofft die Polizei darauf, die Kameras für fünf Tage Ausnahmezustand zu bekommen. Andernorts stehen die Kamera-Anhänger dauerhaft – so etwa in Hamm. 2024 startete die Videoüberwachung im Hammer Bahnhofsquartier und an der Südstraße. Dort habe es einen erheblichen Rückgang der Straftaten gegeben. Im Bahnhofsquartier sank die Zahl der registrierten Delikte um 32,5 Prozent von 409 Straftaten im Jahr 2024 auf 276 Straftaten. An der Südstraße wurden 30 Prozent weniger Straftaten registriert – von 111 Delikten 2024 auf 78 Delikte 2025. 2023 waren es 150. Die Überwachung wurde im Januar für ein weiteres Jahr verlängert.

Bei der Gefährdungsbeurteilung in Soest spielen nach Einschätzung der Polizei auch die vielen kleinen Gassen eine Rolle. „Wir hoffen, dass wir die Kameras für die Allerheiligenkirmes auch in diesem Jahr bekommen“, sagt Marco Baffa-Scinelli. Er ist überzeugt, dass die Kameras potenzielle Straftäter schon vor der Begehung einer Tat abschrecken.

2025 standen je vier Kameras an der Dominikanerstraße, das andere Quartett sorgte auf dem Marktplatz in Höhe von Haus Haverland für den Überblick. Gleich bei ihrer Premiere 2024 hätten sich die Kameras bewährt, blickt der Polizeisprecher zurück – als ein Auto auf dem Kirmesgelände unterwegs war. „Dank der Kameras konnten wir die Lage schnell einschätzen.“