„Es geht nur um Ideologie“: Thüringen zeigt, wie Wagenknechts Macht schwindet

Wer Sahra Wagenknecht kennt, der weiß, dass sie stets einen Plan verfolgt. Es war also absehbar, dass die BSW-Gründerin sich eines Tages an einem Dolchstoß gegenüber ihrem Landesverband in Thüringen versuchen würde. Die BSW-Leute dort, angeführt von Landeschefin Katja Wolf, waren Wagenknecht schon lange ein Dorn im Auge. Schließlich hatten sie das getan, was in so ziemlich jeder anderen Partei gefeiert worden wäre: Nach der Landtagswahl 2024, bei der das BSW aus dem Stand beachtliche 15,8 Prozent der Stimmen holte, trat der Landesverband angesichts schmaler Mehrheitsverhältnisse in eine Regierung mit CDU und SPD ein. Neben Wolf, die als Vize-Ministerpräsidentin und Finanzministerin agiert, stellt das Bündnis zwei weitere Minister. Und regiert seit fast zwei Jahren auffallend geräuschlos. Ein Erfolg, könnte man sagen. Nicht in Wagenknechts Welt. Die Parteigründerin sah in der Erfurter Regierungsbeteiligung von Beginn an eine Art Betriebsunfall, der die reine Lehre ihres Bündnisses bedroht. Das produktive Mitmachen, so ihre Sorge, beschädige den BSW-Markenkern des lautstarken Dagegenseins. Wer regiert, kann schließlich schlecht gegen Regierungen wettern. Absehbare Attacke Deshalb stemmte sich Wagenknecht schon während der Koalitionsverhandlungen gegen das Projekt – und diskreditierte es seither immer wieder. Etwa mit dem implizierten Vorwurf, ihre Parteikollegen nutzten das BSW, um an Machtpositionen zu kleben. Selbst führenden BSW-Landespolitikern war klar, dass Wagenknecht versuchen würde, sie loszuwerden. Es habe nur die richtige Gelegenheit gebraucht, sagen sie heute. Diese lieferte jüngst die CDU. Deren Ministerpräsident Mario Voigt steht im Verdacht, bei seiner Doktorarbeit unsauber gearbeitet zu haben. Die TU Chemnitz entschied, dem Politikwissenschaftler seinen Titel abzuerkennen. Voigt wehrt sich gegen die Vorwürfe und kündigte an, juristisch dagegen vorgehen zu wollen. Wagenknecht jedoch nahm die Posse zum Anlass, ihre BSW-Abgeordneten in Thüringen per Bundesbeschluss dazu aufzurufen, dem CDU-Mann das Vertrauen zu entziehen und die Brombeer-Koalition platzen zu lassen. Damit, so das Kalkül, wäre die ungeliebte Regierungsbeteiligung am Ende und obendrein hätte man vor der schicksalhaften Landtagswahl in Sachsen-Anhalt Anfang September ein politisches Zeichen gesetzt. Schließlich verwies der Beschluss auf die Einsetzung eines „überparteilichen Ministerpräsidenten“ in Thüringen, der „mit wechselnden Mehrheiten“ regieren sollte – explizit also auch mit der AfD. Es ist derselbe Kurs, den das BSW auch in Sachsen-Anhalt anstrebt. Doch die Sache ging schief. „Die BSW-Fraktion hat einstimmig den Beschluss gefasst, in der Regierungspolitik zu verbleiben“, verkündete Fraktionschefin Sigrid Hupach, nachdem ihre Fraktion zuvor zweieinhalb Stunden intensiv diskutiert hatte. Und sich entschloss, sich gegen die Direktive aus Berlin zu stellen. Niederlage zur Unzeit Es ist eine empfindliche Niederlage für Wagenknecht. In rund drei Wochen wird bereits in Sachsen-Anhalt gewählt. Und selbst im BSW gehen nicht wenige davon aus, dass die Partei in der politischen Bedeutungslosigkeit verschwinden könnte, sollte sie in Magdeburg scheitern. Denn Wagenknechts Truppe gibt derzeit ein desaströses Bild ab. Zweieinhalb Jahre nach der Parteigründung gibt es kaum noch einen BSW-Landesverband, der nicht hoffnungslos zerstritten ist. Mehrere Landesvorsitzende haben aufgegeben, zuletzt warfen in Sachsen-Anhalt rund zwei Dutzend Kommunalpolitiker frustriert das Handtuch. In sämtlichen Ländern, in denen im Herbst gewählt wird, droht das BSW an der Fünfprozenthürde zu scheitern. Und auch im Bund läuft es nicht besser, dort klebt das Projekt hartnäckig bei rund drei Prozent – und Besserung scheint nicht in Sicht. Stattdessen scheint die Macht der Parteigründerin zunehmend zu erodieren. Spricht man mit BSW-Leuten aus Thüringen, sehen viele die Schuld für den Absturz bei Wagenknecht selbst – und scheuen sich nicht mehr, dies offen auszusprechen. Sie habe versucht, die Partei zentralistisch zu steuern und die Eigenständigkeit der Landesverbände systematisch zu untergraben, heißt es. Und sei damit gescheitert. Steffen Schütz etwa, seit 2024 BSW-Minister für Digitales und Infrastruktur in Thüringen, kritisiert das Vorgehen Wagenknechts und der BSW-Parteispitze scharf: „Wir sehen uns Menschen gegenüber, die ein destruktives Weltbild haben – und, wie wir feststellen müssen, ein anderes Politikverständnis“, sagt er dem Tagesspiegel. Bereits im Wahlkampf habe sein Landesverband immer wieder Anweisungen aus Berlin bekommen, sagt er. „Als jemand, der in der DDR groß geworden ist, weiß ich: Wir haben in Thüringen lange genug Direktiven aus dem Politbüro gekriegt“, so Schütz. „Diese Zeiten haben wir Gott sei Dank lange hinter uns.“ Mit Blick auf das jüngste Zerwürfnis zieht er ein drastisches Fazit über seine eigene Parteiführung: „Wir schreiben uns Vernunft und Gerechtigkeit auf die Fahnen“, sagt Schütz. „Aber es geht nur um Ideologie.“ Klingt so Wagenknechts Götterdämmerung? Direktive ohne Wirkung Die Anzeichen dafür mehren sich, das zeigen auch die Vorgänge in Thüringen. 13 von 15 BSW-Abgeordneten sprachen sich dort für die Fortführung der Koalition aus. Die einzigen Abweichler, Anke Wirsing und Sven Küntzel, waren der Sitzung aus persönlichen Gründen ferngeblieben. Vor allem Wirsing gilt als verlängerter Arm Wagenknechts in Erfurt. Doch Wirsing ruderte am Dienstag zurück und stellte klar, dass sie sich keineswegs „gänzlich gegen die Koalition stellen“ wolle. Sie sei bloß in der Causa Voigt anderer Meinung. Echte Gefolgschaft sieht anders aus. Dabei dürfte Wagenknechts Manöver selbst ohne Wirsing kaum Konsequenzen für die Thüringer Regierung haben. Denn gegenüber dem Tagesspiegel signalisierte Linken-Fraktionschef Christian Schaft bereits Gesprächsbereitschaft: „An der Gesamtgemengelage in Thüringen ändert sich auch mit Absage zweier Abgeordneter der Koalitionsfraktionen an den Ministerpräsidenten nichts“, sagt er. Die Koalition bleibe eine Minderheitsregierung. „Sie war bisher auf unsere Stimmen angewiesen und das bleibt sie weiterhin, wenn sie nicht mit der AfD gemeinsame Sache machen will“, so Schaft. Derweil dringt die Basis auf Klärung. Bereits vor der Entscheidung von Montag hatten mehrere Kreisverbände einen Sonderparteitag gefordert, um den seit Monaten schwelenden Machtkampf zu beenden. Wagenknecht unterstützt dies ausdrücklich, sie hofft, dass sich die Wut dort gegen den Landesverband richten könnte. Doch auch diese Hoffnung könnte bald enttäuscht werden. Hört man sich an der Thüringer Basis um, fürchten viele, dass angesichts der Grabenkämpfe mit der Bundespartei die Realpolitik aus dem Blick gerate. „Als BSW müssen wir Politik machen, die den Menschen etwas bringt“, sagt eine Lokalpolitikerin. Entsprechend entspannt wirkt die Landesspitze mit Blick auf den Sonderparteitag. Sowohl Wolf als auch Co-Landeschef Gernot Süßmuth zeigten sich betont offen dafür, den weiteren Kurs der Partei im Freistaat zu debattieren. „Ich finde die Variante eines Sonderparteitags in der jetzigen Situation gar nicht bedrohlich und gar nicht schlimm“, sagte Wolf. Und auch BSW-Minister Schütz begrüßt den Plan: „Wir sehen uns – zumindest in Thüringen – als demokratische Partei und finden es gut, mit unseren Mitgliedern und mit der Basis wirklich zu einer Debatte zu kommen“, sagt er. Für Wagenknecht und die Parteispitze könnte der Sonderparteitag hingegen zur Feuerprobe werden. Dem Vernehmen nach soll er in rund drei Wochen stattfinden – und damit womöglich kurz nach der Wahl in Sachsen-Anhalt.