EU führt Krisenmechanismus ein: Tiktok und Facebook sperren Inhalte von Ceuta-Schleusern

Virale Videos, teils KI-generiert, sorgen im Juli für einen Massenansturm auf die Grenze der spanischen Exklave Ceuta. Nach Druck der EU-Kommission verstärken Facebook, Instagram und Tiktok den Kampf gegen Fake News, unter anderem mit Faktencheckern. Facebook-Mutterkonzern Meta und die Kurzvideo-Plattform Tiktok haben der EU zufolge freiwilligen Maßnahmen zugestimmt, um die Verbreitung von Falschinformationen im Zusammenhang mit dem Massenandrang von Migranten in der spanischen Exklave Ceuta künftig einzugrenzen. "Es wurde beschlossen, einen Ad-hoc-Mechanismus im Falle einer Eskalation und eine engere Kooperation einzuführen", sagte Kommissionssprecher Balazs Ujvari. Ende Juli hatten rund 72.000 Menschen die an Marokko angrenzende spanische Exklave Ceuta auf dem Landweg oder schwimmend erreicht. Der größte Teil von ihnen kehrte kurz darauf nach Marokko zurück. Gerüchte in Onlinemedien hatten mutmaßlich die Massenflucht angeheizt. Die nun vereinbarten Maßnahmen sehen vor, dass in Krisenzeiten ein Mechanismus aktiviert werden kann, der unter anderem eine verstärkte Zusammenarbeit mit Faktenprüfern vorsieht. Dies sei im vorliegenden Fall auf freiwilliger Basis "unter Koordinierung der Kommission" erfolgt, erklärte Ujvari. Neben der Koordinierung sei auch ein Ziel, "schädliche Desinformation zu kennzeichnen", die sich zum Beispiel auf einen neuerlichen Massenansturm beziehen könnten. Falls dies nicht ausreiche, könnten weitere Maßnahmen folgen. Ein Meta-Sprecher erklärte, das Unternehmen beobachte "die Lage in Ceuta in Echtzeit und entfernt Inhalte, die gegen unsere Richtlinien verstoßen - einschließlich Inhalten, die Schleuserdienste anbieten, fördern oder in denen nach solchen gesucht wird". Die Nachrichtenagentur AFP gehört zu einer Reihe von Medienunternehmen, die unter anderem für Meta Faktenüberprüfungen übernimmt. Meta ist der Mutterkonzern von Facebook und Instagram. Tiktok erklärte ebenfalls, dass das Unternehmen gegen Inhalte vorgehe, die Schleuser unterstützen könnten. Das Unternehmen arbeite mit der Journalismus- und Faktencheck-Organisation Newtral in Spanien sowie mit Mapexpress in Marokko zusammen.