Europa nur noch vierte Priorität

Der Generalsekretär Mark Rutte stattet den 32 Mitgliedsländern der Nato regelmässig Besuche ab. Dass er – wie Mitte Woche in den USA – gleich drei Tage vor Ort bleibt, kommt jedoch selten vor. Es bezeugt die weiterhin überragende Bedeutung des mächtigsten Mitglieds dieser Militärallianz. Die Gepflogenheiten verlangen, dass bei solchen Dienstreisen auch der Nato-Botschafter des jeweiligen Landes anwesend sei – dieses Mal also Matthew Whitaker, der sonst wie Rutte im Brüsseler Hauptquartier stationiert ist.

Bei ihrem Besuch in Iowa haben die beiden ein «Gespräch über die Zukunft der Nato» geführt. Whitaker zeigte dabei schonungslos auf, wie sich die amerikanische Sicherheitspolitik unter Präsident Donald Trump verschoben hat.

«Europa ist die Nummer vier», sagte er und bezog sich dabei auf die militärischen Prioritäten seines Landes. An erster Stelle stehe das amerikanische Kernland, an zweiter die eigene Hemisphäre – also die direkte Nachbarschaft in Nord-, Mittel- und Südamerika. Dritte Priorität habe der Pazifik und damit der Schutz von Interessen und Bündnissen gegenüber dem strategischen Rivalen China. An vierter Stelle schliesslich komme Europa, sagte Whitaker. So laute die amerikanische Philosophie derzeit.

Dies bedeute nicht, dass sich die USA aus Europa zurückzögen, betonte der Botschafter. Man bitte die Nato-Partner lediglich, «einen Schritt nach vorne zu machen und Ausgleich zu schaffen».

Wie viele Soldaten weniger in Europa?

Aus dem Nichts kommen die Aussagen nicht. Seit Trumps Wiedereinzug ins Weisse Haus haben die USA verschiedentlich klargemacht, dass die europäischen Nato-Staaten die Hauptverantwortung für ihre Sicherheit selber tragen müssen. Das beim Gipfel von 2025 verbriefte 5-Prozent-Ausgabenziel ist Ausdruck davon, ebenso der Abbau der amerikanischen Fähigkeiten im Rahmen des «Nato Force Model» oder die im Frühsommer angekündigte Überprüfung der amerikanischen Truppenpräsenz in Europa. Dieser Prozess ist derzeit in vollem Gang. Elbridge Colby, der dritthöchste Pentagon-Beamte, reiste erst Ende August deswegen in die Nato-Zentrale.

Neu ist, dass die USA den alten Kontinent derart explizit auf die hinteren Ränge verweisen. Zu Zeiten des Kalten Krieges war die Sicherheit Europas, als liberales Bollwerk gegen den Sowjetkommunismus, ein zentraler Pfeiler der amerikanischen Sicherheitsdoktrin. Ohne diese Ausrichtung wäre die Nato 1949 nicht gegründet worden. Unter Präsident Barack Obama drehte sich der Fokus bereits in den Indopazifik. Die harten Fakten, verbunden mit der rhetorischen Schärfe, wurden aber erst in den letzten Jahren geschaffen.

«Wir haben deutlich gemacht, dass wir es sehr ernst meinen. Wir reden schon seit 77 Jahren darüber – und erwarten von unseren Verbündeten, dass sie nun leistungsfähiger werden», sagte Botschafter Whitaker gegenüber Rutte unverblümt. Der Nato-Generalsekretär reagierte gewohnt konfliktscheu: «Ich wäre, genau wie Trump, auch verärgert über die Europäer, dass sie ihr Geld für Renten und Sozialleistungen ausgeben», sagte der Niederländer, dessen Heimatland während seiner 13 Jahre an der Regierungsspitze bei den Verteidigungsausgaben besonders geknausert hatte.

Stützpunkte in Europa wichtig im Iran-Krieg

Die europäischen Partner und die Nato-Verantwortlichen versuchen stets, Washington die Vorzüge der engen militärischen Zusammenarbeit darzulegen. Dass die USA ihre Macht dank ihren europäischen Militärbasen global zur Geltung bringen können, ist dabei ein zentraler Punkt – auch beim kürzlichen Austausch in Iowa. Rutte verwies etwa auf die über 5000 Flugeinsätze der USA im Rahmen des Iran-Krieges.

Aus europäischer Sicht beruhigend ist, dass das Argument in den USA nicht auf taube Ohren stösst. «Wir erkennen, dass wir viel von unseren Stützpunkten in Europa profitieren», sagte Whitaker. Anders als früher verwenden die USA das Argument aber nicht mehr in erster Linie, um die eigene Bevölkerung zu überzeugen, sondern auch als Druckmittel gegenüber den Europäern. Sie machen eine nüchterne Kosten-Nutzen-Analyse. Die aktuelle Diskussion drehe sich darum, was man von den Militärbasen überhaupt habe, so Whitaker.

Nachrichtendienste warnen vor russischem Angriff

Die teilweise Abkehr der USA kommt für Europa zu einem heiklen Zeitpunkt. Russland führt seinen Krieg gegen die Ukraine mit unverminderter Härte fort und schreckt auch vor verdeckten Attacken auf Nato-Territorium nicht zurück, wie kürzlich etwa der Drohnenvorfall vom Flughafen Leipzig zeigte. Die Nachrichtendienste verschiedener europäischer Staaten warnen davor, dass der Kreml noch vor Ende dieses Jahrzehnts einen Grossangriff auf Nato-Territorium lancieren könnte.

Laut einem neuen, umfangreichen Bericht des International Institute for Strategic Studies (IISS) ist Europa dafür nur bedingt gewappnet. Seit 2022 ist zwar ein markanter Anstieg der europäischen Rüstungsausgaben dokumentiert, bei gewissen Gütern wie Artilleriemunition, gepanzerten Kampffahrzeugen oder Luftverteidigungssystemen ist der Auftragszuwachs gar spektakulär. Auch operative Führungsebenen sind gestärkt worden.

Bei der Rekrutierung von Personal, der grenzüberschreitenden Logistik oder nachrichtendienstlichen Erkenntnissen orten die Studienautoren aber gravierende Engpässe. Zahlreiche europäische Nato-Staaten seien erst Anfang oder Mitte der 2030er Jahre vollständig funktionstüchtig.

Das Fazit des IISS fällt daher ernüchternd aus: Aus heutiger Sicht sei es unwahrscheinlich, dass die Nato vor 2030 ohne erhebliche amerikanische Unterstützung das Rückgrat der konventionellen Verteidigung Europas bilden könne. Die europäischen Armeen könnten einem Gegner höhere Kosten als noch vor ein paar Jahren aufbürden, sie seien aber noch nicht in der Lage, einen Krieg gemäss neuster Nato-Planung durchzustehen. Mit Blick auf die latente Gefahr aus dem Osten schreiben die Autoren: «Der Zeitpunkt ist nach wie vor ungünstig.»