Europäischer Rechnungshof warnt vor hohen Schulden

Der Europäische Rechnungshof warnt in einem neuen Bericht vor einer Verschuldung der EU - bis 2027 könnten diese auf bis zu eine Billionen Euro steigen. Allein für Zinsen wird die EU nach Einschätzung des Rechnungshofs 2028 bis 2034 bis zu 93 Milliarden Euro ausgeben.

Das deutsche Mitglied des Rechnungshofes, Daniel Caspary, rechne mittelfristig mit einer deutlichen Erhöhung der nationalen Beiträge, "insbesondere auch für Deutschland als größten Nettozahler".

3,8 Prozent der Haushaltsausgaben fehlerhaft

Jedes Jahr untersucht der Europäische Rechnungshof, ob die Gelder aus Brüssel rechtmäßig geflossen sind. Auch dieses Jahr entdecken die Prüfer Unregelmäßigkeiten in Milliardenhöhe.

Im vergangenen Haushaltsjahr waren geschätzt 3,8 Prozent der Ausgaben fehlerhaft. Bei Gesamtausgaben in Höhe von rund 176,3 Milliarden Euro entspricht das einer Summe von rund 6,7 Milliarden Euro, bei denen gegen EU-Vorschriften verstoßen wurde.

Zu den häufigsten Problemen zählten demnach Verstöße gegen die Vorschriften für die Vergabe öffentlicher Aufträge sowie die Finanzierung nicht förderfähiger Projekte oder Ausgaben.

Im Vorjahr hatte die Quote mit 3,6 Prozent etwas niedriger gelegen. 2023 bezifferten die EU-Prüfer sie mit 5,6 Prozent auf dem höchsten Stand seit Jahren. Ab einer Schwelle von zwei Prozent gelten vorschriftswidrige Ausgaben als "wesentlich".

Kein Beweis für Trickserei

Allerdings ist die geschätzte Fehlerquote laut Rechnungshof "kein Maß für Betrug, Ineffizienz oder Verschwendung". Sie sei eine Schätzung der Beträge, die nicht im Einklang mit den EU-Bestimmungen und nationalen Vorschriften verwendet worden seien.