Experte erklärt Trumps mögliches Kalkül

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„Putin glaubt an Sieg“: Experte gibt nach Witkoff-Besuch düstere Prognose – und erklärt Trumps Kalkül

Von: Florian Naumann

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Europa schürte zuletzt Hoffnung auf Diplomatie im Ukraine-Krieg. Doch nach dem Besuch von Trumps Gesandtem bei Putin schwindet die. Ein Experte erklärt die Lage.

Riga – Aus dem Norden Europas kamen am Dienstag noch betont optimistische Töne: Es sei ein „guter Tag für den Frieden“ im Ukraine-Krieg gewesen, sagte Finnlands Präsident Alexander Stubb nach einem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj, Donald Trumps Sondergesandtem Steve Witkoff und Norwegens Regierungschef Jonas Gahr Støre in Oslo. Nun hat Witkoff Folgegespräche mit Wladimir Putin beendet – und noch vor der offiziellen Vorstellung von Ergebnissen scheinen Hoffnungen zu bröckeln. Eine düstere Einschätzung gab auch der lettische Geopolitik-Experte Māris Andžāns im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau von Ippen.Media.

Gut zu laufen schien es in St. Petersburg für die USA: Putin gab den in Russland einsitzenden 74 Jahre alten Stephen Hubbard frei – angeblich ohne eine Gegenleistung zu erwarten. Hubbard war eine Söldnertätigkeit für die Ukraine vorgeworfen worden. Laut CNN bot die russische Seite Witkoff auch Hilfe bei der Beendigung des Iran-Kriegs und Düngerexport in die USA an. Doch mit Blick auf den Ukraine-Krieg sagte Putins Sprecher Dmitri Peskow nebst Drohungen zunächst vor allem, man wolle Vorschläge „prüfen“. Andžāns betonte, er sehe – anders als von Witkoff und Gahr Støre erklärt – derzeit kein russisches Interesse an diplomatischen Lösungen.

Putin glaubt an Sieg im Ukraine-Krieg: „Unglücklicherweise im Bereich des Möglichen“

„Es war gut, dass Witkoff nach Europa gekommen ist und die beiden europäischen Anführer und Präsident Selenskyj getroffen hat, das ist ein positives Signal“, erklärte der Direktor des Zentrums für Geopolitische Studien in Riga. Er sei sich aber recht sicher, dass Russland vor allem Witkoff etwas „Lukratives“ anbieten werde, sagte Andžāns. „Nach meinen Berechnungen ist es bereits das neunte Treffen von Witkoff mit den Russen und ich denke nicht, dass es ein Wendepunkt sein wird.“ Putin glaube offenbar, den Krieg gewinnen zu können. „Unglücklicherweise liegt das im Bereich des Möglichen, gerade weil wir zuletzt eine Entfremdung der USA von der Ukraine gesehen haben.“ Andžāns verwies auf die Einschränkung des Flusses von US-Geheimdienstdaten und der Nutzung des Satellitensystems Starlink durch die Ukraine.

Eine Rolle spiele womöglich auch der US-Wahlkampf vor den Midterms: In allen nicht autoritär geführten Ländern sei das eine „komplizierte Phase“. „Trump hat sich offensichtlich entschieden, die Ukraine als Sündenbock für die gestiegenen Dieselpreise zu nutzen“, urteilte Andžāns. „Ebenso offensichtlich ist, dass es einfacher ist, die Ukraine zu beschuldigen als Russland; Zugeständnisse von der Ukraine zu erhalten, als von Russland“, erklärte er. „Denn die Ukraine ist von den USA abhängig, Russland ist es nicht.“ Die Beziehungen Trumps zur Ukraine sieht Andžāns aktuell auf einem Tiefpunkt.

Die Europäer und Selenskyj hatten beim Treffen in Oslo auf Friedensgespräche unter Beteiligung Russlands, der USA und der Ukraine gedrängt. Auch Witkoff äußerte nun in Russland diese Hoffnung. Kreml-Berater Juri Uschakow erklärte, man sei „im Prinzip“ bereit, Verhandlungen mit USA und Ukraine wieder aufzunehmen. Thema wäre aber vor allem Sicherheit „nach einem Ende des Konflikts“. Russland ist seit geraumer Zeit nach eigenen Angaben auch prinzipiell zu einem Waffenstillstand bereit – knüpft diesen aber an einen ukrainischen Rückzug aus dem Gebiet Donezk, wo die Ukraine strategisch wichtige Städte hält.

Putin dankte zwar Trump für Friedensbemühungen – rückte aber ein Treffen anderer Art in den Fokus: mit Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping am Rande eines Wirtschaftsgipfels in China im November. Experte Andžāns sieht dieses Format als eine Art Worst Case. China sei „definitiv nicht neutral“ und werde sicher keinen Druck auf Russland ausüben. „Wenn man drei Länder, aber nicht die Ukraine, am Tisch hat, was kann dabei herauskommen?“, fragte der Politikwissenschaftler rhetorisch. „Vielleicht ein weiterer 28-Punkte-Plan, wie ihn Witkoff und Kirill Dmitrijew angeblich ausgearbeitet hatten – und der einer Kapitulation der Ukraine gleichkäme.“ Am Ende dieses Szenarios könne gar „volle Immunität“ für Russland und Aufhebung von Sanktionen stehen: „Das ist kein Ausweg.“