Fahrten – Anklage gegen Fahrdienst

Über Jahre sollen sie ein lukratives Geschäft aufgebaut haben: Sie sollen Fahrten über Uber und Bolt vermittelt, Fahrer eingesetzt haben, die nicht sozialversichert waren, und Steuern nicht bezahlt haben. Nun hat die Staatsanwaltschaft Frankfurt Anklage gegen sechs Beschuldigte erhoben. Der Vorwurf: illegale Beschäftigung in großem Stil, Steuerhinterziehung und der Einsatz gefälschter Dokumente.

Nach Angaben der Ermittler sollen die fünf Männer mit deutscher oder türkischer Staatsangehörigkeit und die vietnamesische Frau zwischen Februar 2022 und Januar 2025 in Frankfurt am Main und Umgebung Uber- und Bolt-Fahrten organisiert haben. Die Fahrten seien dabei fast ausschließlich von Fahrern übernommen worden, für die keine Sozialversicherungsbeiträge bezahlt worden seien.

Hinzu kommt ein weiterer schwerwiegender Vorwurf: Zahlreiche Fahrer sollen zudem mit gefälschten Personenbeförderungsscheinen ausgestattet worden sein. Außerdem sollen die Verantwortlichen die auf die Fahrten entfallende Umsatzsteuer nicht abgeführt haben.

Schaden: Mehr als drei Millionen Euro

Die Dimension des Verfahrens ist beachtlich. Die Anklage zählt insgesamt 719 Fälle. Den finanziellen Schaden für Sozialkassen und Fiskus beziffert die Staatsanwaltschaft auf rund 3,4 Millionen Euro.

Die Ermittlungen laufen bereits seit Ende 2023. Mit der Anklage ist der Fall nun beim Landgericht Frankfurt angekommen. Dort wird entschieden, ob es zu einem Prozess kommt. Für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung.

Der Vorgang hatte bereits im vergangenen Jahr für Aufmerksamkeit gesorgt. Bei einer großangelegten Durchsuchungsaktion waren Ermittler gegen mehrere Verdächtige vorgegangen. Damals war von einem der größten Verfahren gegen mutmaßliche Verstöße im Fahrdienstgewerbe die Rede.

Wie die Hessenschau im Mai berichtete, gingen die Ermittler zu diesem Zeitpunkt davon aus, dass rund 450 Fahrer für die beteiligten Firmen unterwegs gewesen sein könnten. Nach Angaben des Hessischen Rundfunks sagte der damalige Ermittlungsleiter, unter den Verdächtigen seien auffallend viele Menschen gewesen, die erst seit vergleichsweise kurzer Zeit in Deutschland lebten.

Nach dem Bericht der Hessenschau standen zudem bis zu 170 Fahrer unter Verdacht, zusätzlich unrechtmäßig Sozialleistungen bezogen zu haben. Gegen die Plattformbetreiber Uber und Bolt selbst richten sich die Ermittlungen nach Angaben der Behörden nicht.