Fraktionssitzung von CDU/CSU geht vor: Merz sagt Reise zur UN

Bundeskanzler Friedrich Merz hat seine für nächste Woche geplante Reise zur UN-Generalversammlung nach New York abgesagt. „Der Bundeskanzler wird kommende Woche entgegen ursprünglicher Planungen nicht nach New York reisen, da seine Präsenz in Berlin erforderlich ist“, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Regierungskreisen.

Hintergrund ist die Debatte nach den Landtagswahlen in Ostdeutschland, wie die schwarz-rote Koalition weitermachen sollte und die parteiinterne Kritik an dem CDU-Chef selbst. In der CDU wird befürchtet, dass die Landespartei in Mecklenburg-Vorpommern am Sonntag unter die Fünf-Prozent-Hürde rutschen könnte. Parteiinterne Kritiker hatten gefordert, dass Merz dann abtreten sollte.

Auslöser war der Schock in der Partei über das schlechte Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September gewesen. Am kommenden Dienstag will sich Merz etwa in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion der Kritik stellen – dieser Termin soll laut „Bild“ der Hauptgrund für die Reise-Absage sein. In der Union heiße es, dass es „unklug“ wäre, dort zu fehlen. Am Dienstagabend sollte Merz in New York mit dem „Henry-Kissinger-Preis“ der American Academy ausgezeichnet werden.

Am Sonntagabend hat er eine CDU-Präsidiumssitzung angesetzt, bei der etwa die Ministerpräsidenten sich hinter Merz stellen sollen – oder auch gegen ihn. Am Montag tagen dann die Spitzengremien der CDU.

Die Rede des Kanzlers in der Generaldebatte der UN-Vollversammlung war von den Vereinten Nationen für Mittwoch am späten Nachmittag eingeplant. Die Generaldebatte der UN-Vollversammlung findet jedes Jahr im September statt. Merz hatte im vergangenen Jahr auf eine Teilnahme verzichtet. Für Deutschland hatte stattdessen Außenminister Johann Wadephul (CDU) geredet. Das wird aller Voraussicht nach auch in diesem Jahr so sein. (dpa/Reuters)