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Fraktionsvize weist Kritik an Einschüchterungsversuch gegen ZDF

Nation

Die AfD werde den Rundfunkbeitrag abschaffen, betonte er. Frohnmaier unterstützte damit die Aussage des Ministerpräsidentenbewerbers seiner Partei in Sachsen-Anhalt, Siegmund. Siegmund hatte Köster nahegelegt, sich einen neuen Job zu suchen, und dabei auf die von der AfD angestrebte Kündigung des Medienstaatsvertrags verwiesen. Der Deutsche Journalisten-Verband erklärte daraufhin, erst kritische Journalisten unter Druck zu setzen, dann Sender abwickeln zu wollen, sei pure Einschüchterung. Wer kritische Berichterstattung mit der beruflichen Existenz verknüpfe, überschreite eine rote Linie. Der DJV kritisierte zudem, dass Köster im Anschluss von einem AfD-nahen Youtube-Kanal verfolgt und bedrängt worden sei.

Rechtlich wird das Vorhaben der AfD von Experten und Juristen als kaum umsetzbar eingestuft, da ein einzelnes Bundesland weder das bundesweit organisierte ZDF auflösen noch den verfassungsrechtlich geschützten öffentlich-rechtlichen Rundfunk im Alleingang abschaffen kann.

Diese Nachricht wurde am 13.10.2026 im Programm Deutschlandfunk gesendet.

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