Frankreich: Parlament beschließt Social-Media-Verbot für Jugendliche

Als erstes EU-Land führt Frankreich ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche unter 15 Jahren ein. Nach dem französischen Senat stimmte am Dienstag auch die Nationalversammlung in Paris mit breiter Mehrheit für ein entsprechendes Gesetz. „Ich hatte mich dafür eingesetzt, nun ist es beschlossen”, sagte Präsident Emmanuel Macron dazu. Das neue Gesetz soll laut dem Präsidenten bereits nach den Sommerferien in Kraft treten. Wie das Verbot praktisch umgesetzt werden soll, ist allerdings noch offen. Die Europäische Kommission hatte die französischen Pläne zuvor kritisiert und vor unterschiedlichen nationalen Regelungen gewarnt. Komplizierte Umsetzung Die technische Durchsetzung von Altersgrenzen bei Plattformen wie TikTok, Instagram oder Snapchat fällt in die Zuständigkeit der EU. Ob und bis zu welchem Alter soziale Medien für Minderjährige dann wiederum verboten sein sollten, könnte nationalstaatliche Kompetenz bleiben – ihren Bürgern dürfen die Mitgliedstaaten schließlich Vorschriften machen. In mehreren EU-Mitgliedstaaten wächst der politische Druck zu dem Thema. Spanien, Griechenland und Österreich prüfen ähnliche Regelungen. In Deutschland hat Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) ebenfalls angekündigt, ein Social-Media-Verbot für Minderjährige bis zu einem bestimmten Alter anzustreben.