Gemeinde hat Schulden von 25 Millionen Euro

Startseite Bayern Wie konnte das passieren? Gemeinde in Bayern hat Schulden von 25 Millionen Euro – bei 920 Einwohnern Von: Felix Herz Uns auf Google folgen Ausgefallene Kurgäste, Strukturwandel, Corona: Wie eine Gemeinde in die Schuldenfalle tappte und warum jetzt der Landtag ran muss. Bad Alexandersbad – Bad Alexandersbad steckt tief in der Krise. Die Gemeinde im Landkreis Wunsiedel im Fichtelgebirge hat Schulden von rund 25 Millionen Euro angehäuft – bei gerade einmal 920 Einwohnern. Nun soll der bayerische Landtag helfen. Der Finanzausschuss befasst sich an diesem Donnerstag mit der desaströsen Haushaltslage der kleinen Kurortgemeinde. Wie die Schulden entstanden: Eine Kette unglücklicher Ereignisse Der Niedergang begann schleichend. Als die gesetzlichen Krankenkassen die Finanzierung von Kuraufenthalten einstellten, blieben die Gäste aus. Gleichzeitig traf der Strukturwandel die grenznahe Region zu Tschechien hart: Industriearbeitsplätze verschwanden, Menschen verließen die Gegend – auch Bad Alexandersbad verlor Einwohner. Bürgermeister Ronald Ledermüller (CSU), seit dem 1. Mai im Amt, kennt die Entwicklung seines Heimatortes seit Jahren aus nächster Nähe. Er erklärt, warum der Ort seine Kureinrichtungen nicht einfach aufgeben konnte: Das Kurzentrum sei gleichzeitig die Ortsmitte gewesen. „Das konnte man nicht brach liegen lassen“, sagte Ledermüller. Alexbad eröffnet – doch die Gäste kamen trotzdem nicht Also wurde die Wiederbelebung des Ortes Teil einer regionalen Gesamtstrategie. Der Freistaat Bayern förderte das Vorhaben mit erheblichen Mitteln. 2017 öffnete das sogenannte Alexbad seine Türen – eine Kureinrichtung mit Therapiebecken, die Besucher anlocken sollte. Kein Erlebnisbad, betonte Ledermüller, sondern ein überschaubares Angebot. Das Problem: Zum Zeitpunkt der Eröffnung war das Umfeld des neuen Bades eine einzige Baustelle. Ein achtgeschossiges, heruntergekommenes Hotel direkt daneben schreckte potenzielle Gäste ab. „Die Gäste konnten gar nicht kommen“, resümierte Ledermüller. Corona traf die Gemeinde besonders hart Als die Hindernisse schließlich beseitigt waren und sich die Lage zu verbessern begann, kam die Corona-Pandemie. Als gemeindeeigener Betrieb erhielt das Alexbad keine staatlichen Hilfsgelder – hatte aber auch keine Einnahmen mehr. „Die Spirale ging los“, sagte Ledermüller. Allein die Kassenkredite kosten die Gemeinde derzeit 400.000 Euro Zinsen pro Jahr. Faktisch können Kommunen in Bayern nicht in die Insolvenz gehen. Dennoch muss Bad Alexandersbad seinen Schuldenberg abbauen. Seit 2014 hat die Gemeinde laut Regierung von Oberfranken keinen genehmigungsfähigen Haushalt mehr vorlegen können. Zwangseingemeindung? Bürgermeister lehnt ab Im Ausschuss wird nun diskutiert, ob und in welcher Form der Freistaat einspringen kann. Vorab kursierten bereits verschiedene Szenarien – darunter eine mögliche Zwangseingemeindung in eine Nachbarstadt. Ledermüller erteilt diesem Gedanken eine klare Absage: „Das wäre das falsche Signal, wenn man alle Kommunen in Schwierigkeiten anderswo eingemeindet.“ (Quelle: dpa), (fhz)