gemeinsame Abschreckung Russlands mit den USA

Litauische Artilleristen trainieren in Deutschland den Einsatz des amerikanischen Himars-Raketensystems. Rumänische Drohnenpiloten kombinieren modernste Technologie mit dem deutschen Fliegerabwehrpanzer Gepard. Im Osten Polens schleichen britische und polnische Scharfschützen maximal getarnt durch das Unterholz.

Diese Szenen verbreiten gegenwärtig die Kanäle der US Army in Europa in den sozialen Netzwerken. Mit dabei sind stets auch amerikanische Soldaten: als Instruktoren für die grossen Waffensysteme oder auch einfach als Kameraden in einer Übung. Offensichtlich stehen die Amerikaner Seite an Seite mit den Europäern.

Expliziter wird die amerikanische Vertretung am Nato-Hauptsitz in Brüssel: In einem Post erinnert sie an den Artikel 5 des Bündnisses, die Beistandspflicht: Ein Angriff auf ein Mitglied ist ein Angriff auf alle andern. Dazu die Bilder von F-16-Jets über Deutschland mit «präziser Feuerunterstützung» für die Nato.

Regelmässige Drohungen an Grossbritannien

Plötzlich klingen die Amerikaner wieder wie früher, bevor Donald Trump die Nato-Verbündeten zeitweise härter anfasste als Russland. Immerhin brachten die Tiraden des Präsidenten die Europäer dazu, ernsthafter in ihre Verteidigungsfähigkeit zu investieren. Operativ war die Zusammenarbeit unter den Partnern allerdings nie unterbrochen, nun scheinen sich die Reihen auch gegen aussen zu schliessen.

Der Wechsel in der transatlantischen Tonalität zeichnete sich bereits während des Nato-Gipfels Anfang Juli in Ankara ab. In der Schlusserklärung einigten sich die Alliierten, eine Nato 3.0 aufzubauen: «Die europäischen Alliierten und Kanada übernehmen an der Seite der USA mehr Verantwortung für die Bündnisverteidigung.» Der Slogan dieser modernisierten Allianz lautet «ein stärkeres Europa in einer stärkeren Nato».

Die neue Einigkeit drängt sich auch auf, weil Russland seit Anfang Jahr den hybriden Krieg gegen Europa deutlich ausgeweitet hat. Die Liste der aggressiven Aktionen ist lang, drei Ereignisse stehen exemplarisch für die Intensität des Konflikts – und die steigende Nervosität:

Die russischen Drohnen, die regelmässig den Luftraum Rumäniens verletzen, scheinen bereits zur Normalität des Krieges in Europa zu gehören. Regelmässig steigen Nato-Jets auf, um unbemannte Flugkörper zu bekämpfen. Ende August konnte ein rumänischer F-16 eine russische Seedrohne im Schwarzen Meer nur wenige hundert Meter von einer Gasplattform entfernt stoppen. Regelmässig droht der Kreml auch Grossbritannien, das zu den wichtigsten Unterstützern der Ukraine gehört.

Die USA nehmen die Bedrohung ernst

Nun versucht die Nato, Russland vor einer weiteren Eskalation abzuhalten – mit einer aktiven Beteiligung der amerikanischen Streitkräfte. Besonders augenfällig ist ein Manöver der westlichen Allianz rund um die russische Exklave Kaliningrad an der Ostsee. Das Gebiet wird von Polen und Litauen umfasst. Die beiden Länder sind allerdings nur über die enge Suwalki-Lücke zwischen Kaliningrad und Weissrussland verbunden: ein Schlüsselraum für die Nato, um das Baltikum vor einem möglichen Übergriff Russlands zu schützen.

Mitte August übten mehrere Luftwaffen der Allianz während dreier Tage unter amerikanischer Führung, Kaliningrad notfalls aus der Luft abzuriegeln. Die Transponder-Daten einzelner Logistik- oder Führungsflugzeuge geben deutliche Hinweise auf die Dimension der Mittel, welche die Nato im Ernstfall für eine solche Operation einsetzen würde. Laut dem italienischen Militärportal Itamilradar waren drei bis vier Tanker in der Luft, die je nach Typ Treibstoff für 15 bis 20 Kampfjets mitführen können.

Die US Air Force setzte mindestens einmal ihr neuestes Flugzeug für die elektronische Kriegsführung ein. Die EA-37B «Compass Call» basiert auf einem Gulfstream-Business-Jet und kann den Gegner im elektronischen Raum erheblich stören: vom Funkverkehr über die Radaranlagen bis zu allen möglichen Datentransfers.

Die Nato dürfte einem Teil ihrer Besatzungen bewusst den Auftrag gegeben haben, mit eingeschaltetem Transponder und damit auch für zivile Beobachter sichtbar zu fliegen. Militärisch demonstriert die Allianz eine sogenannte Gegenkonzentration. In diesem Fall wird Russland aufgezeigt, dass es bei einem Angriff auf ein Nato-Land sofort die militärische Handlungsfreiheit in und aus Kaliningrad verlieren würde.

Die Machtdemonstration rund um Kaliningrad reiht sich in die kommunikative Offensive der Nato und der amerikanischen Streitkräfte in den sozialen Netzwerken ein. Die strategische Kommunikation, im Nato-Jargon Stratcom, ist ein integraler Bestandteil des operativen Konzepts. Sie bildet das Narrativ für einen möglichen Einsatz und sendet eine klare Botschaft an Russland: Die Nato inklusive der USA ist geeint und bereit für Gegenmassnahmen.

Die USA scheinen die Bedrohung sehr ernst zu nehmen – so ernst sogar, dass der Direktor des amerikanischen Auslandgeheimdiensts CIA, John Ratcliffe, am Dienstag mit einem Globemaster-Transportflugzeug für einige Stunden nach Moskau gereist ist. Offenbar hat Washington seine Bedrohungsanalyse revidiert und hält einen russischen Test der Nato-Bündnisverteidigung für möglich. Das «Wall Street Journal» und «Politico» berichten übereinstimmend, dass Ratcliffe den Kreml eindringlich vor einem Angriff auf einen Mitgliedstaat gewarnt habe.

Was beabsichtigt der Unterstaatssekretär Colby in Brüssel?

Einen ähnlichen Schritt unternahm der damalige CIA-Direktor William Burns im November 2021, drei Monate vor dem russischen Einmarsch in die Ukraine. Auch damals hatten die amerikanischen Nachrichtendienste belastbare Hinweise, dass sich Russland auf einen Angriff gegen ein Nachbarland vorbereitete. Als umso ernster muss die Lage heute an der Ostsee, im Schwarzen Meer oder auch in der Nordsee beurteilt werden.

Interessant ist die Flugroute Ratcliffes, die über den Flughafen Riga führte. Eine mögliche Lesart lautet: Der CIA-Direktor wollte damit die amerikanische Unterstützung Lettlands unterstreichen, des politisch instabilsten Staats im Baltikum. Im Osten des Landes lebt eine signifikante russische Minderheit. Sie könnte für einen Angriff einer bewaffneten Gruppe instrumentalisiert werden, die ähnlich wie im Donbass 2014 einzelne Ortschaften besetzen könnte. Anders als bei der Ukraine handelt es sich bei Lettland um ein EU- und Nato-Mitglied.

Auch wenn Russland in der Ukraine in einem Abnützungskrieg gefangen ist: Die USA nehmen die Kampfkraft der russischen Streitkräfte weiterhin ernst: «Trotz den Verlusten im Krieg sind die russischen Bodentruppen gewachsen. Die Luft- und Seestreitkräfte sind intakt und wohl sogar leistungsfähiger als vor der Grossinvasion», schrieben die amerikanischen Nachrichtendienste diesen Frühling in ihrer jährlichen Bedrohungsanalyse.

Die Stratcom-Offensive, das dreitägige Manöver rund um Kaliningrad und der Ratcliffe-Besuch in Moskau bauen maximalen Druck auf den Kreml auf. Drei Szenarien für den Fortgang des Konflikts sind denkbar:

Zentral für die weitere Entwicklung ist die Verlässlichkeit der Nato. Die Allianz hat ihre Präsenz entlang der Nordostflanke in den vergangenen Jahren stark ausgebaut. In den drei baltischen Staaten steht nun je eine Brigade bereit – und Polen verstärkt das Gelände entlang der Grenze zu Weissrussland und Kaliningrad mit Panzersperren. Offen ist allerdings, wie viele amerikanische Truppen und Fähigkeiten noch in der Region bleiben werden. Jüngst gab es widersprüchliche Signale aus Washington.

Am Donnerstag nimmt der amerikanische Unterstaatssekretär Elbridge Colby an einer Sitzung des Nordatlantikrats teil, des obersten Gremiums der Nato. Seit Trumps zweiter Amtszeit mieden die Amerikaner solche Treffen. In Brüssel wurde befürchtet, Colby würde einen radikalen Rückzug ankünden.

Auch wenn über den Inhalt der Gespräche wenig durchsickerte, dürfte der grosse Schock ausgeblieben – oder vertagt worden sein. Colby äusserte sich nach seinen Treffen in Brüssel diplomatisch: Das Hauptthema ist die künftige Präsenz der amerikanischen Streitkräfte in Europa. Es gehe um die strategische Aufstellung der USA im weiteren Sinn, sagte Colby. Europa bleibe ein entscheidender Raum. Das klingt eher nach transatlantischer Freundschaft als nach einer Trumpschen Tirade.

Die demonstrative Einheit in den Videos der US Army fällt in eine Phase der politischen Unsicherheit. Das Zeitfenster höchster Verwundbarkeit in Europa ist weit offen. Ohne die USA gelingt es weiterhin nicht, Russland glaubwürdig abzuschrecken.

Ergänzt um die Äusserungen von Unterstaatssekretär Colby nach den Treffen in Brüssel.