Gemeinsamer Kandidat mit Russland und China: USA wollen offenbar Viktor Orbán als nächsten UN
Die Regierung von US-Präsident Donald Trump hat dem früheren ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán offenbar eine Kandidatur für das Amt des UN‑Generalsekretärs nahegelegt – und will diese unterstützen. Das berichtet das „Wall Street Journal“ unter Berufung auf mehrere Quellen aus drei verschiedenen Nationen. Die Idee sei von amerikanischer Seite an Orbán herangetragen worden.
Russland und China würden die Idee unterstützen, Orbán solle ihr gemeinsamer Kandidat sein. Wenn USA, Russland und China im UN-Sicherheitsrat dasselbe wollten, setzten sie sich in der Regel durch, sagten Vertreter der USA und eines zweiten Landes der Zeitung. Eine endgültige Entscheidung stehe aber noch aus, auch Orbán sei sich noch nicht sicher.
Ein Beamter des US-Außenministeriums bezeichnete Orbán als „Traumkandidaten“ der Maga-Bewegung Trumps. Trump hatte Orbán vor der ungarischen Wahl im April unterstützt, Vizepräsident JD Vance machte Wahlkampf für ihn – vergebens. Orbán verlor insbesondere aufgrund jahrelanger Korruption in Ungarn gegen den amtierenden Premierminister Péter Magyar. In seiner Amtszeit galt er als ausgesprochen russlandfreundlich und sorgte in der EU immer wieder für Blockaden bei Abstimmungen.
Großbritannien und Frankreich könnten Veto einlegen
Ein Kandidat benötigt mindestens neun der 15 Stimmen der Mitglieder des UN‑Sicherheitsrates. Außerdem darf keines der fünf ständigen Mitglieder mit Nein stimmen – Großbritannien und Frankreich könnten also ihr Veto einlegen.
Die Amtszeit von UN-Generalsekretär António Guterres endet am 31. Dezember. Bislang hat sich noch kein Kandidat als konsensfähig im Sicherheitsrat erwiesen. Bei Probeabstimmungen bekamen alle mindestens zwei Nein-Stimmen von ständigen Mitgliedern. Die meisten Stimmen bekam bislang die Costa-Ricanerin und Handelspolitikerin Rebeca Grynspan. Vergangene Woche stieg die emiratische Diplomatin Lana Nusseibeh ins Rennen ein.
Der UN-Sicherheitsrat wurde nach dem Zweiten Weltkrieg gegründet. Die Siegermächte USA, Großbritannien, Russland, Frankreich und China sind ständige Mitglieder. Die zehn nichtständigen Mitglieder werden jeweils für zwei Jahre gewählt. Es sind derzeit Bahrain, Kolumbien, Kongo, Dänemark, Griechenland, Lettland, Liberia, Pakistan, Panama und Somalia. (jmi)