Gericht: Apple muss 5,7 Milliarden Dollar für Verletzung von Patentrechten zahlen

Dass Geschworene in Patentprozessen hohe Summen aussprechen, ist in den USA keine Seltenheit. Apple soll nach einem Urteil von US-Geschworenen 5.721.961.750 Dollar (aktuell gut fünf Milliarden Euro) wegen der Verletzung von zwei Patenten zahlen. Das Unternehmen Taction Technology hatte in dem Prozess dem Konzern vorgeworfen, seine Technologie in der sogenannten „Taptic Engine“ zu nutzen, die zum Beispiel die Vibrationsalarme im iphone und der Computer-Uhr Apple Watch auslöst.

Die Geschworenen sahen insgesamt drei Punkte aus den beiden Patenten verletzt. Sie befanden, dass Apple die Patente nicht absichtlich verletzt hatte. Andernfalls hätte sich der Betrag noch verdreifachen können. Apple kündigte gegenüber US-Sender CNBC an, man sei mit der Entscheidung nicht einverstanden und werde in Berufung gehen. Angeblich würde der Konzern die Technologie von Taction gar nicht verwenden. Es kommt immer wieder vor, dass die Beträge in Berufungsverfahren zum Teil deutlich reduziert werden.