Gespräche ab: Fisch, Freiheit und die Furcht vor Fremdbestimmung
Kristján Vigfússon und Jökull Sólberg Auðunsson haben zehrende Monate hinter sich. Seit dem Frühjahr sind die beiden Isländer immer wieder heftig aneinandergeraten, erzählten sie vor wenigen Tagen dem isländischen öffentlich-rechtlichen Fernsehen RÚV: Vigfússon will rein, Auðunsson nicht.
Die Familie streitet, worüber seit März vermutlich in vielen Wohnzimmern auf der Nordatlantikinsel diskutiert wird: Soll Island die Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union wieder aufnehmen?
Die beiden Männer – Stiefvater und -sohn – stehen stellvertretend für die Zerrissenheit des Inselstaats. Einer Umfrage zufolge wollten zehn Tage vor dem Referendum 42 Prozent der Befragten sicher mit „Ja“ stimmen – 41 Prozent auf jeden Fall mit „Nein“.
Erst seit 1944 ist Island unabhängig
In der Europafrage ist Island schon seit Langem ein tief gespaltenes Land, auch weil viele mit Brüssel fremdeln. Auf ihre Souveränität sind die erst seit weniger als 85 Jahren unabhängigen Isländerinnen und Isländer besonders stolz. In der Europäischen Union sehen nicht wenige eine erneute Fremdherrschaft, der heutige Nationalstolz ist eng mit der kolonialen Vergangenheit verbunden.
Von diesem angeblichen Unrecht, die souveränen Rechte des Landes abzugeben, versucht Haraldur Ólafsson seine Mitmenschen zu warnen. Er ist Präsident des EU-kritischen Vereins „Heimssýn“ (dt. „Weltsicht“), der sich gegen eine Mitgliedschaft im Staatenbündnis einsetzt und jetzt landein- und abwärts gegen die Aufnahme neuer Gespräche wirbt.
Heimssýn spielt immer wieder auf den Freiheitsgedanken vieler Isländer:innen an: Die nordatlantische Insel hat heute großen Spielraum. Als erstes westeuropäisches Land überhaupt schloss es 2013 ein Freihandelsabkommen mit China. Eine EU-Mitgliedschaft würde aber bedeuten, an der gemeinsamen Handelspolitik teilzunehmen, die in die ausschließliche Zuständigkeit Brüssels fällt – Island könnte also nicht mehr eigenständig über seine Handelsabkommen entscheiden.
Für den EU-Gegner Haraldur Ólafsson geht es im Kern genau darum: Eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union ist ein gewaltiger Schritt weg von der nationalen Souveränität, davon ist der Physikprofessor überzeugt.
„Wenn die Isländerinnen und Isländer die Möglichkeit verlieren, die Personen zu wählen, die die Gesetze des Landes beschließen, wäre das ein großer Verlust für die Demokratie“, sagt Ólafsson dem Tagesspiegel. „Die Übertragung von Macht von den gewählten Vertreterinnen und Vertretern Islands auf die großen Länder des europäischen Kontinents ergibt keinen Sinn.“
Die Befürworter neuer EU-Gespräche versuchen es dagegen eine Nummer kleiner und konzentrieren sich auf das Argument: Erst einmal verhandeln, herausfinden, was wir erreichen, und dann entscheiden wir über eine Mitgliedschaft.
Auch Ministerpräsidentin Kristrún Frostadóttir betont das immer wieder. „Für jede Nation, insbesondere für ein kleines Land, ist dies mit einem hohen Aufwand verbunden“, sagte die 38-Jährige im Juli in einem Podcast. „Wenn wir diesen Weg erneut einschlagen, werden wir die Menschen fragen: Wollt ihr, dass wir Zeit dafür aufwenden?“ Auch die Sozialdemokratin versucht also, das Demokratieargument für ihre Position zu nutzen.
Island ist bereits heute Teil des Schengenraums und setzt einen großen Teil der EU-Rechtsvorschriften bezüglich des Wirtschaftsraums um. Über diese Regeln entscheiden darf das Land jedoch nicht. „Befürworter einer Mitgliedschaft formulieren daher ein beinahe entgegengesetztes demokratisches Argument: Eine Mitgliedschaft würde Island eine formelle Stimme und ein Stimmrecht bei Entscheidungen geben, die das Land bereits heute betreffen“, sagt Politikwissenschaftlerin Stefanía Óskarsdóttir dem Tagesspiegel.
Um internationale Politik geht es auf der 400.000 Einwohner:innen zählenden kleinen Insel – allein im Berliner Bezirk Pankow leben mehr Menschen – in den vergangenen Wochen überraschend wenig. Und auch kaum Anzeichen ausländischer Einflussnahme, sagt Politologin Óskarsdóttir. „Es gibt bislang keine Anzeichen dafür, dass ausländische Akteure eine wesentliche Rolle bei der Gestaltung des Wahlkampfs oder des voraussichtlichen Ergebnisses gespielt hätten.“
Die Entscheidung, bis spätestens 2027 eine Volksabstimmung abzuhalten, war bereits Teil des Koalitionsvertrags der neuen Mitte-Regierung Ende 2024.
Donald Trumps Amtsantritt im darauffolgenden Januar und seine wiederkehrenden imperialistischen Ansprüche auf ausländisches Territorium dürften den Zeitplan dennoch zumindest beschleunigt haben.
Immer wieder droht der vermeintlich mächtigste Mann der nur zweieinhalb Flugstunden entfernten Arktisinsel Grönland unverhohlen mit der Übernahme vor Weihnachten 2025 ernannte er gar einen Sondergesandten, der eigenen Aussagen zufolge dazu beitragen wolle, „Grönland zu einem Teil der USA“ machen zu wollen.
In Reykjavík wurde das aggressive Gebaren aufmerksam verfolgt. Auch, weil sich der US‑Präsident, trotz aller hegemonialen Gebietsansprüche, im Nordatlantik nicht besonders gut auskennt. Auf Island seien sie einfach nicht für die USA da, behauptete er beim Weltwirtschaftsforum in Davos Ende Januar. Ganze viermal hat der damals 79-Jährige Island mit Grönland verwechselt. Gut einen Monat später kündigte Regierungschefin Frostadóttir das Referendum für diesen Sommer an.
Doch bei den Fischfangquoten liegen Reykjavík und Brüssel so weit auseinander, dass man bei den ersten Verhandlungen vor mehr als zehn Jahren darüber noch nicht einmal sprechen wollte.
Ihr Fisch ist den Isländern und Isländerinnen heilig. Hinzu kommt: Den Fang kontrollieren sehr wenige, sehr reiche Familien. Durch einen EU-Beitritt fürchten sie vor allem Einschränkungen. Und finanzielle Verluste.
Darum sorgen sich auch die zahlreichen Kuh- und Schafsbauern im Land. Reich sind sie nicht, überleben finanziell nur durch staatliche Zuschüsse. Ein Beitritt zur EU könnte für sie den Abbau von Schutzzöllen bedeuten. Zugleich würden günstigere Lebensmittel aus Kontinentaleuropa ihren Absatzmarkt überschwemmen. Sie haben Angst vor billiger Konkurrenz und einem großflächigen Höfesterben. In Finnland ist vielen Bauern nach dem Beitritt 1995 Ähnliches passiert.
Brüssel will solchen Sorgen etwas Fahrtwind nehmen und deutete bereits an, dass Diskrepanzen rund um Fischerei oder Landwirtschaft dieses Mal kein größeres Problem darstellen sollten.
„Die Realitäten zu berücksichtigen, ist nicht dasselbe wie Island die Ausnahmen oder dauerhaften Sonderregelungen zu versprechen, die das Land möglicherweise anstreben würde“, sagt Politologin Stefanía Óskarsdóttir. „Die Fischerei gehörte zu den schwierigsten Themen der früheren Verhandlungen.“
Am Ende wird es auf der Nordatlantikinsel vor allem um eins gehen: Wer will Island sein? Vorab muss am Sonnabend aber über die viel drängendere Frage abgestimmt werden: Lohnt es sich überhaupt, zu verhandeln – um das später herauszufinden?