Großbritannien: Politiker aus Schottland, Wales und Nordirland beraten Unabhängigkeit
Vertreter von nationalistischen Parteien aus Wales, Schottland und Nordirland haben Gespräche über eine mögliche Loslösung von Großbritannien angekündigt. Bei dem Treffen am heutigen Montag im walisischen Cardiff wollten sie auf jeweilige Unabhängigkeitsreferenden dieser offiziellen britischen Landesteile drängen. Man fordere die britische Regierung auf, »Verfassungsänderungen in Wales, Schottland und Nordirland vorzubereiten«, hieß es in einem Schreiben.
Unterzeichnet wurde es von Schottlands Regierungschef John Swinney von der Schottischen Nationalpartei (SNP), dem Chef der walisischen Proautonomiepartei Plaid Cymru, Rhun ap Iorwerth und Michelle O'Neill von Nordirlands irisch-republikanischer Sinn-Féin-Partei. Gemeinsam wollten sie »konkrete Bereiche der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energie sowie europäische und internationale Zusammenarbeit ausloten«, teilten sie mit.
Das Treffen der drei Parteichefs ist das erste dieser Art. Es findet nur wenige Tage nach Äußerungen von US-Präsident Donald Trump zu einem vereinigten Irland statt. Eine Wiedervereinigung der Republik Irland mit Nordirland wäre »eine großartige Sache«, hatte Trump nach einem Treffen mit Irlands Regierungschef Micheál Martin in Dublin gesagt. »Ich würde es liebend gerne wieder vereint sehen.«
Großbritannien lehnt Referendum ab
Großbritannien hatte die Forderung von US-Präsident Trump nach einem wiedervereinigten Irland umgehend zurückgewiesen. Ein Referendum über den Verbleib Nordirlands im Vereinigten Königreich stehe weiterhin nicht zur Diskussion, teilte das Büro von Premierminister Andy Burnham mit. Eine Volksabstimmung darüber, ob Nordirland das Vereinigte Königreich verlassen solle, sei »vom Tisch«, hatte er bereits im August gesagt.
Gemäß dem Karfreitagsabkommen von 1998 kann ein Referendum über den Austritt Nordirlands aus dem Vereinigten Königreich nur nach Ermessen der britischen Regierung abgehalten werden. Damals beendete das Abkommen drei Jahrzehnte der Gewalt zwischen irischen Nationalisten, die ein vereinigtes Irland anstrebten, und Unionisten, die wollten, dass Nordirland Teil des Vereinigten Königreichs bleibt.