Grüne attackieren Merz: „Die Menschen werden abgezockt“

TTS-Player überspringen↵Artikel weiterlesen Berlin – Die Spritpreise schießen weiter in die Höhe, aktuell sieht der ADAC den steigenden Rohölpreis sowie das Niedrigwasser am Rhein als Preistreiber. Vor allem Diesel hatte sich zuletzt deutlich verteuert. Die Grünen fordern nun eine Übergewinnsteuer und rechnen mit 3 Milliarden Euro Einnahmen, die sie über eine Stromsteuersenkung an die Bürger weitergeben wollen. Zu BILD sagt Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge (41): „Die Menschen sind in ihrem wohlverdienten Urlaub und müssen das Geld an der Tankstelle lassen, statt es für schöne Dinge auszugeben. Die Marktlage rechtfertigt das momentan nicht. Die Ölkonzerne machen sich die Taschen voll, während viele Familien jeden Euro dreimal umdrehen müssen.“ Dröge schimpft: „Die Bundesregierung steht untätig dazu und die Task Force hat versagt.“ Übergewinnsteuer soll Bürger entlasten Um Abhilfe zu schaffen, fordern die Grünen jetzt erneut eine Übergewinnsteuer. Dröge kritisiert explizit den Bundeskanzler, die Wirtschaftsministerin und den Finanzminister: „In der Ampel-Koalition haben wir es trotz FDP-Beteiligung geschafft, eine rechtssichere Übergewinnsteuer einzuführen. Es ist schwer nachzuvollziehen, warum Merz, Reiche und Klingbeil jetzt so tun, als sei das nicht mehr möglich.“ Bis Jahresende rechnet Dröge mit Übergewinnen von mehr als 8 Milliarden Euro, wenn sich der Trend fortsetzt. Nach ihren Plänen könnte eine Besteuerung dann bis zu 3 Milliarden Euro einbringen. Grüne wollen Strompreis für alle senken Sie erklärt: „Wir brauchen eine schnelle und effektive Antwort auf die überhöhten Preise an den Tankstellen, denn so kann es nicht weitergehen.“ Bundeskanzler Friedrich Merz (70, CDU) habe im März eine Task Force gegründet, um das Problem zu lösen, erinnert Dröge. Und weiter: „Was hat sie geliefert außer Milliardenverschwendungen und Inflation? Ich habe überhaupt kein Verständnis dafür, dass die Regierung zusieht, wie die Menschen in Deutschland abgezockt werden“, kritisiert sie. „Die Übergewinne müssen nun besteuert und über eine Stromsteuersenkung an die Haushalte in Deutschland zurückgegeben werden“, fordert Dröge. „So könnten die Menschen ein bis zwei Monatsrechnungen für Strom wieder zurückbekommen.“