Halbleiter: EU-Kommission erlaubt Deutschland Staatshilfen für Halbleiterindustrie

Deutschland darf die Produktion von Halbleitern mit weiteren 659 Millionen Euro fördern. Die EU-Kommission teilte mit, dass die deutschen Staatshilfen genehmigt worden seien. Gehen die Profite der neuen Produktion über aktuelle Erwartungen hinaus, soll Geld zurück an den Staat fließen. Mehr als die Hälfte der nun genehmigten Mittel fließt in den Neubau einer Halbleiterfabrik im Raum Aachen. Weitere 214 Millionen Euro gehen an den Ausbau einer Fabrik in Itzehoe. In Hessen wird die Herstellung optischer Geräte für die Chipherstellung gefördert, in einer Fabrik bei München sollen zwei spezielle Halbleiter produziert werden. Die Projekte werden laut EU-Kommission jeweils gemeinsam aus dem Bundeshaushalt und von Landesbehörden finanziert. Die Beteiligten haben sich dafür demnach unter anderem dazu verpflichtet, positive Auswirkungen auf die Halbleiter-Wertschöpfungskette in der EU sicherzustellen und besonders mit Hochschulen und Forschungseinrichtungen zusammenzuarbeiten. Staatshilfen nur in Ausnahmefällen erlaubt Staatshilfen sind in der EU nur erlaubt, wenn sie einem übergeordneten Ziel dienen, in diesem Fall dem Aufbau einer europäischen Halbleiterindustrie. Damit soll verhindert werden, dass beispielsweise ein finanzstarkes Land wie Deutschland seinen Firmen einen unverhältnismäßigen Vorteil verschafft und so etwa Konkurrenz aus dem Markt gedrängt wird. Deutschland hat in den vergangenen Monaten und Jahren bereits eine Reihe von Förderungen an die Branche vergeben. Die größte Subvention fließt mit fünf Milliarden Euro an das Halbleiterwerk der taiwanischen Firma TSMC in Dresden. Die EU will die Halbleiterindustrie in Europa stärken und ihren Anteil an der weltweiten Halbleiterfertigung bis 2030 auf 20 Prozent steigern. Derzeit liegt der Anteil laut EU-Kommission bei rund zehn Prozent. Verschiedene Mitgliedsstaaten haben dafür nach Angaben der EU-Kommission bereits Projekte mit rund 14 Milliarden Euro unterstützt.