Hape Kerkeling für Anhörung zu AfD-Verbot geladen

Hape Kerkelings Großvater musste unter den Nazis Folter und Zwangsarbeit durchmachen. Nun soll sein Enkel im Thüringer Landtag über ein mögliches Verbotsverfahren der AfD sprechen. Vorab will sich Kerkeling dazu allerdings nicht äußern. Der Entertainer Hape Kerkeling ist zu einer Anhörung zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren im Thüringer Landtag geladen. Der 61-Jährige soll als Anzuhörender beteiligt werden, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) übereinstimmend aus Kreisen des Justizausschusses. Zuvor hatte die "Zeit" darüber berichtet. Angestoßen hat die Anhörung die Thüringer Linken-Fraktion. "Die Anhörung soll deshalb klären, ob die verfassungsfeindlichen Positionen nicht nur einzelne Äußerungen sind, sondern die Partei insgesamt prägen", hatte die Linken-Abgeordnete Katharina König-Preuss im Mai erklärt, als der Justizausschuss die Anhörung auf den Weg gebracht hatte. Kerkeling wurde ebenfalls auf Betreiben der Linken eingeladen. Der Komiker werde sich "zu dieser Angelegenheit derzeit nicht äußern", teilte sein Büro auf Anfrage mit. Nach Angaben der Thüringer Linken-Fraktion läuft bis Ende August zunächst eine schriftliche Anhörung, für den 30. September ist eine öffentliche Anhörung geplant, zu der auch Kerkeling geladen wurde. Derzeit läuft auch eine Online-Petition, um Kerkeling als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten zu nominieren. Bis Mittwochmorgen hatten diese 137.000 Menschen unterzeichnet. Großvater war in Buchenwald inhaftiert Der Entertainer hatte Mitte April eine Rede zur Befreiung des Konzentrationslagers Buchenwald gehalten und über das Schicksal seines Opas Hermann Kerkeling gesprochen, der in dem KZ als politischer Häftling Zwangsarbeit und Folter erlebte. "Hier in Buchenwald wurde er gefoltert, gedemütigt und wurde Zeuge unzähliger Morde. Dass er diesen Wahnsinn überlebt hat, ist ein Wunder", sagte Kerkeling damals. Er mahnte zudem, die Erinnerung und die Verantwortung aufrechtzuerhalten. "Immer lauter und dreister werden die Stimmen, die nach einem Ende der Erinnerungskultur rufen!" Ein Schlussstrich unter diese Erinnerung käme einem Schlussstrich unter unsere Demokratie gleich, so Kerkeling weiter. "Wer diese wertvolle Erinnerung ausblenden will, wer diese Zeit zu einem ´Vogelschiss` herabwürdigen will, der greift unser Fundament an", sagte er. Kerkeling nannte die AfD in seiner Rede zwar nicht namentlich, dennoch wurde seine Ansprache als deutliche Kritik an der Partei interpretiert. Dafür spricht auch der Bezug auf die "Vogelschiss"-Äußerung von Alexander Gauland. Der AfD-Politiker hatte die NS-Herrschaft 2018 relativiert, indem er sie als "Vogelschiss" hinsichtlich der deutschen Geschichte bezeichnete. Gauland sitzt derzeit als Ehrenvorsitzender der AfD im Bundestag. Debatte um Teilverbot Linke, Grüne und die SPD fordern seit längerem ein Verbotsverfahren gegen die AfD. Zuletzt hatte die Debatte wieder Fahrt aufgenommen, nachdem ein juristisches Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) die Erfolgschancen eines solchen Verfahrens als gut eingeschätzt hatte. Die Analyse des GFF kommt zu dem Ergebnis, dass die AfD eindeutig verfassungswidrig sei. An dem Gutachten hatte ein achtköpfiges Team 13 Monate gearbeitet. Der Bericht umfasst rund 1.500 Seiten. Empfehlungen der Redaktion CSU will pflegende Angehörige unterstützen – Heime werden immer teurer Presse nimmt Kanzler Merz ins Kreuzverhör Wie die AfD Sachsen-Anhalt umbauen will Politisch wurde zuletzt auch vermehrt diskutiert, ob ein solches Verfahren gegen einzelne AfD-Landesverbände wie den Thüringer mit seinem Chef Björn Höcke angestrengt werden sollte. Die Hürden für ein Verbotsverfahren gelten als hoch. Einen Antrag beim Bundesverfassungsgericht können ausschließlich der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung stellen. Das gilt auch für ein mögliches Teilverbot. (dpa/bearbietet von thp)