Höcke greift Voigt erneut an

Startseite

Politik

Misstrauensvotum in Thüringen: Höcke tritt heute gegen Regierungschef Voigt an – BSW macht Ansage

Von: Christian Stör

Uns auf Google folgen

Der AfD-Fraktionschef fordert erneut Thüringens CDU-Ministerpräsidenten heraus. Die Abstimmung testet den Halt der Brombeerkoalition.

Erfurt – Björn Höcke gegen Mario Voigt: Der AfD-Fraktionschef startet heute einen neuen Anlauf, um Thüringens CDU-Ministerpräsidenten aus dem Amt zu drängen. Um 9:00 Uhr stimmt der Landtag in Thüringen über ein konstruktives Misstrauensvotum der AfD-Fraktion gegen Voigt ab.

Es ist bereits der zweite AfD-Antrag gegen den amtierenden Thüringer Ministerpräsidenten in diesem Jahr. Anlass ist erneut Voigts aberkannter Doktortitel und sein erfolgloser Widerspruch dagegen bei der TU Chemnitz. Wie schon beim ersten Misstrauensvotum im Februar stellt sich Höcke auch dieses Mal der Wahl zum Ministerpräsidenten.

Misstrauensvotum in Thüringen: Höcke kandidiert für das Amt des Ministerpräsidenten

Ein konstruktives Misstrauensvotum bedeutet, dass der Landtag dem amtierenden Ministerpräsidenten sein Misstrauen ausspricht, indem er mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Kandidaten in das Amt wählt – in diesem Fall AfD-Rechtsaußen Höcke. Er wolle „Voigt nochmal die Leviten lesen“, erklärte Höcke in einem Video auf der Plattform X. Die AfD hat als größte Fraktion 32 Stimmen im Landtag – für einen Erfolg benötigt Höcke aber mindestens 45 Stimmen.

Bei der Abstimmung steht auch Deutschlands einzige Koalition aus CDU, BSW und SPD unter Druck, nachdem zwei BSW-Abgeordnete Voigt in der Debatte über seine Plagiatsaffäre infrage gestellt haben. Damit wird die Abstimmung im Landtag wenige Tage vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt zu einem Test für den Zusammenhalt der Thüringer Brombeerkoalition und ihren Rückhalt für Voigt. Die Koalition hat nur 44 der 88 Sitze im Landtag.

BSW in Thüringen stellt klar: Fraktion stimmt gegen Misstrauensvotum von AfD

Die AfD dringt seit längerer Zeit auf Voigts Sturz und umwarb dafür zuletzt das BSW, dessen Bundesspitze ebenfalls einen Abgang Voigts zugunsten eines „überparteilichen Ministerpräsidenten“ fordert, der sich auf wechselnde parlamentarische Mehrheiten unter Einbindung der AfD stützt. Auf die Stimmen des BSW kann die AfD im Thüringer Landtag heute dennoch nicht zählen. „Die BSW-Fraktion wird am Freitag geschlossen mit Nein stimmen“, kündigte BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach an. Der AfD gehe es nicht um die Menschen in Thüringen, sondern um „reine Selbstinszenierung“.