Höcke will Deutschland "wieder grossartig machen"

Der 17. Parteitag der AfD beginnt pünktlich. Dass das schon Nachrichtenwert hat, liegt an den zahlreichen Demonstrationen, die den Parteitag im Vorfeld überschattet haben. Das Bündnis «Widersetzen» hatte sich gar als Ziel gesetzt, den Parteitag zu verhindern. Geglückt ist das nicht – aus zwei Gründen. Zum einen sind die Delegierten und Funktionäre früh aufgestanden. So früh, dass sie den Zehntausenden, die am Samstag (4. 7.) nach Erfurt gekommen sind, um gegen das Stattfinden des Parteitags der Alternative für Deutschland zu demonstrieren, zuvorgekommen sind. Gegen 9 Uhr kehren viele von ihnen schon entmutigt zurück. Auf ihren T-Shirts liest man «FCK AfD», auf ihren Schildern «Faschismus ist keine Meinung». Für sie ist die rechte Partei kein Teil des demokratischen Spektrums. Zum zweiten lag es am massiven Polizeiaufgebot. Aus mehreren Bundesländern kamen Landespolizisten, um dafür zu sorgen, dass die AfD ihren Parteitag abhalten kann, wie es das deutsche Parteiengesetz vorsieht. Im Laufe des Tages werden sich die Funktionäre der AfD an den Demonstrationen rhetorisch abarbeiten. Antifa greift Journalisten an Gänzlich friedlich bleibt es nicht. Linksextremisten der Antifa greifen am Samstag offenbar gezielt Journalisten rechtskonservativer Medien an. Ein Reporter von Apollo News erleidet eine Kopfverletzung. Polizeibeamte verhindern Schlimmeres. Gegen 10 Uhr begrüsst der Co-Parteichef Tino Chrupalla die knapp sechshundert Delegierten. Die «Chaoten» draussen seien das «letzte Aufgebot» der «parteipolitischen Konkurrenz». Die Botschaft der AfD aber sei «die Einigkeit dieses Landes ohne Spaltung zwischen Westen und Osten, ohne Spaltung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern, ohne Spaltung zwischen Alt und Jung». Es ist das Leitmotiv dieses Parteitags: Geschlossenheit demonstrieren. Diskussionen bitte ein anderes Mal. Möglicher Konfliktstoff wurde im Vorhinein aus dem Weg geräumt. Beispielsweise der Antrag zur Überarbeitung der Unvereinbarkeitsliste. Dieser bot Potenzial für neue, unerwünschte Diskussionen darüber, ob die Partei mit beiden Füssen auf dem Boden der freiheitlich-demokratischen Ordnung steht. Die Unvereinbarkeitsliste enthält Hunderte Organisationen und Gruppierungen aus dem linksextremen und dem rechtsextremen Spektrum. Wer einmal Teil einer genannten Gruppe war, darf offiziell kein AfD-Mitglied werden. Der Antrag sei zwar wichtig, müsse aber von einer vom Bundesvorstand eingesetzten Kommission geprüft werden, erklärte die Co-Parteichefin Weidel. Die Delegierten folgten ihr und stimmten dafür, den Antrag von der Tagesordnung zu nehmen. Manöver geglückt. Darüber hinaus ging es darum, die Parteivorsitzenden Weidel und Chrupalla – in der AfD spricht man von Bundessprechern (nicht gegendert) – im Amt zu bestätigen und den Bundesvorstand abzuwählen. Neuer Star der AfD: Ulrich Siegmund «Bloss keine Eklats» war auch das indirekte Motto, weil in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern Landtagswahlen anstehen– mit vielversprechenden Aussichten für die AfD. In beiden Bundesländern ist die Rechtspartei laut Umfragen stärkste Kraft. In Sachsen-Anhalt hat der Spitzenkandidat Ulrich Siegmund veritable Chancen, Ministerpräsident einer Alleinregierung zu werden. Siegmund ist unverkennbar der neue Star der Partei. Der Fraktionsvorsitzende von Sachsen-Anhalt kann sich kaum fortbewegen, ohne für Fotos mit Delegierten und Fans zu posieren. Die Möglichkeit, eine Rede zu halten, hat er allerdings nicht. Das sei nicht vorgesehen, erklärte ein Sprecher. Mit leichter Anspannung erwartete die Parteispitze die Rede von Björn Höcke. Als Vertreter des gastgebenden Bundeslandes steht dem thüringischen Landeschef das Grusswort zu. Höcke, Mitbegründer des völkisch-nationalistischen Flügels der AfD, ist kurz vor dem Parteitag einmal mehr mit einer Provokation aufgefallen. Dem Chefredaktor der Schweizer «Weltwoche», Roger Köppel, sagte Höcke in einem Interview, dass es nur in Ostdeutschland «echte Deutsche» gebe – Westdeutsche bezeichnete er als «deutschsprechende Amerikaner». Höcke will Deutschland «wieder grossartig machen» Der Affront kam in den Reihen von Partei und Fraktion nicht gut an. Vielleicht bleibt der Applaus auch deshalb eher höflich, als der gebürtige Westfale Höcke die Bühne betritt. Dort angekommen, breitet er eine Deutschlandflagge aus, ruft: «Liebe Freunde!» – und schlägt dann vertraute Töne an. Die «Kartellparteien» seien «hauptverantwortlich für die schlimme Lage» in Erfurt. Sie hätten eine «bürgerlich-patriotische Kraft» hinter einer Brandmauer eingeschlossen, der AfD «das Kainsmal eines Parias» aufgedrückt und sie «stellenweise entmenschlicht». Doch, so Höcke, das Schicksal habe sich gegen die politischen Gegner gewendet. «Diese Brandmauer hat uns gross gemacht», sagt er. Die AfD sei inzwischen «die stärkste Kraft in Deutschland» und werde «in Kürze die ersten Regierungschefs im Osten begrüssen dürfen». Dann entwirft Höcke seine Vision eines anderen Deutschlands, eine deutsche Variante von Donald Trumps «Make America Great Again». «Wir wollen Deutschland wieder grossartig machen», sagt er und zählt auf, was für ihn dazugehört: ein Land, «in dem man keine Angst haben muss, abends einen Spaziergang durch den Stadtpark zu machen», «in dem Kinder das Wichtigste, ja, das Heiligste sind» und «in dem es keine politische Korrektheit und keine Zensur gibt, sondern Meinungsfreiheit vollumfänglich gelebt werden kann». Fast schon moderat wirkt Weidels Begrüssungsrede. «Wir sind die neue Volkspartei», ruft sie den Delegierten zu und fordert staatliche Zuschüsse für die AfD-nahe Desiderius-Erasmus-Stiftung. Ob diese Anspruch auf eine Förderung hat, ist derzeit Gegenstand eines Rechtsstreits. «Die AfD ist bereit, Verantwortung zu übernehmen, weil Deutschland es verdient hat, gut regiert zu werden», betont Weidel. «Ihr werdet uns nicht kleinkriegen. Ganz im Gegenteil: Wir werden immer stärker und grösser», ruft Weidel, und ihr Ton wird schärfer. Die CDU hingegen mache «Politik gegen die Deutschen, gegen Deutschland». Schliesslich formuliert sie den Machtanspruch ihrer Partei: «Mittlerweile sind wir mit Abstand die politischen Taktgeber im Bund.» Die Delegierten schwenken ihre mitgebrachten Deutschlandflaggen in Schwarz-Rot-Gold. Chrupalla fährt schwächeres Wahlergebnis ein als Weidel Bei der Wahl der Parteichefs liegt Weidel mit satten 11 Prozentpunkten vor Tino Chrupalla – sie erreicht 81 Prozent, Chrupalla nur 70. Für Weidel ist das eine späte Genugtuung: Bei der letzten Wahl 2024 zog Chrupalla mit 6 Stimmen mehr an ihr vorbei. Mutmasslich haben einige Delegierte der ostdeutschen Landesverbände Chrupalla das Ergebnis vermiest. Dass Chrupalla die Affäre im Landesverband Sachsen-Anhalt öffentlich als «Geschmäckle» kritisierte, hat ihm in Teilen der Partei bis heute nicht jeder verziehen. Es wäre keine AfD-Grossveranstaltung ohne einen bizarren Zwischenfall. Während die Delegierten den neuen Bundesvorstand wählen, erklingt plötzlich die Titelmelodie von «Star Wars» – anscheinend aus den Wänden der Messehalle. Die Musik ist laut genug, um die Aufmerksamkeit im Saal auf sich zu ziehen. Ordner und Techniker machen sich auf die Suche nach der Quelle. Zunächst scheint sie aus dem Nichts zu kommen. Schliesslich entdecken Sicherheitskräfte einen versteckten Lautsprecher hinter der Wandverkleidung. «Es war ein versteckter Lautsprecher in der Verkleidung der Hallenwand verbaut. Ein Mensch war es nicht», sagt ein Sicherheitsmann einem «Bild»-Reporter. Womöglich sei es ein Versuch gewesen, von aussen den Parteitag zu stören, mutmassen einige. Höcke-Vertrauter wird stellvertretender Parteichef Auch die Vorstandswahlen fügen sich ins Bild einer Partei, die Geschlossenheit demonstrieren will. Alice Weidel festigt ihre Stellung als unangefochtene Führungsfigur. Ihr Vertrauter Sven Tritschler setzt sich bei den Wahlen zum Vorstand gegen Kay Gottschalk durch. Zum Schatzmeister wird nach drei Wahlgängen überraschend der Brandenburger Bundestagsabgeordnete Hannes Gnauck gewählt, der den langjährigen Amtsinhaber Carsten Hütter aus Sachsen ablöst. Mit Dennis Hohloch als Schriftführer und Jean-Pascal Hohm, dem Vorsitzenden der neu gegründeten Jugendorganisation «Generation Deutschland», ziehen zwei weitere Brandenburger in den Bundesvorstand ein. Auch das Höcke-Lager findet seinen Weg in den Bundesvorstand: Mit dem Juristen Stefan Möller wird ein Wegbegleiter und enger Vertrauter Höckes stellvertretender Parteivorsitzender. Er soll künftig die Auseinandersetzung der Partei mit dem Verfassungsschutz koordinieren. Doch die Parteispitze zieht eine rote Linie gegenüber dem Vorgehen der Thüringer. Anders als der thüringische Landesverband, der seine Einstufung als gesichert rechtsextremistisch nicht gerichtlich angefochten hat, setzt die Bundespartei konsequent auf den Rechtsweg gegen den Verfassungsschutz. Der «Thüringer Weg» soll definitiv kein Vorbild für die Bundespartei sein – das kann man in mehrfacher Hinsicht so sehen.