Hohe Spritpreise: Entlastungen bei Spritpreis sollen laut CDU Anfang Oktober kommen
CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann hat erstmals konkrete Zahlen zur geplanten Entlastung bei den Spritpreisen genannt. »Eine Entlastung um irgendwie 21, 23, 25 Cent der Liter, finde ich, ist schon eine spürbare Entlastung«, sagte Hoppermann im ZDF. »Und das ist das, was wir jetzt angehen werden, zu Anfang Oktober.« Man müsse nun mit den Bundesländern über den richtigen Weg sprechen.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hatte angesichts der hohen Spritpreise Entlastungen angekündigt. Die konkreten Maßnahmen blieben aber vorerst offen. In der Debatte waren verschiedene Forderungen aus Union und SPD laut geworden. Im Gespräch sind unter anderem eine Besteuerung der Gewinne von Ölkonzernen, Preisdeckel und Direktzahlungen sowie eine Steuersenkung.
Die von Vizekanzler Lars Klingbeil (SPD) geforderte Übergewinnsteuer für die Mineralölkonzerne lehnte Hoppermann unterdessen ab. Eine solche Besteuerung wäre »kein Cent Entlastung für die Menschen, die an diesen 2,50 Euro, 3 Euro Spritpreisen vorbeifahren«, sagte sie. Zuvor hatten bereits der Bundeskanzler und Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) den SPD-Vorschlag zurückgewiesen.
Vor dem Hintergrund des Irankriegs sind die Kosten für Öl und Treibstoff weltweit angestiegen. Ein Liter Super E10 kostete im bundesweiten Tagesdurchschnitt zuletzt 2,314 Euro, der Preis für Diesel kletterte auf das Allzeithoch von 2,453 Euro.
Umweltbundesamt: Tankrabtt »kurz und teuer«
Das Umweltbundesamt sprach sich derweil für einen schnelleren Umstieg auf Elektromobilität aus. »Kurzfristige Maßnahmen wie ein Tankrabatt oder Steuerbefreiungen greifen zu kurz und sind teuer«, sagte Präsident Dirk Messner der Nachrichtenagentur dpa. »Nach dem Prinzip Gießkanne werden auch Haushalte gefördert, die sich ihre Mobilität trotz hoher Spritkosten leisten können.«
Messner sprach sich für gezielte Maßnahmen aus, um einkommensschwache Haushalte zu entlasten. »Zudem müssen wir an die Ursachen des Problems gehen«, sagte er und nannte den Umstieg auf Elektromobilität als Lösung. So sinke die Abhängigkeit von fossilen Kraftstoffen. »Dabei muss der soziale Aspekt im Mittelpunkt stehen: Haushalte mit geringem Einkommen können sich ein E-Auto häufig nicht leisten.«