„Impulspapier“: Grüne fordern Kurswechsel gegen AfD - „Spürbare Lösungen für Menschen bieten“
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Die Vorsitzenden der Grünen-Bundestagsfraktion haben die bisherige Strategie ihrer Partei gegen die AfD für gescheitert erklärt und eine Kurskorrektur gefordert. „Alle bisherigen Versuche, der AfD etwas entgegenzusetzen, haben nicht gereicht“, schrieben die Fraktionschefinnen Katharina Dröge und Britta Haßelmann in einem „Impulspapier“, aus dem der „Spiegel“ am Samstag zitierte.
Für das Erstarken der in Teilen rechtsextremen AfD trügen alle demokratischen Parteien, auch die Grünen, Verantwortung.
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„Niemand sollte einfach weitermachen wie bisher – auch wir Bündnisgrünen nicht“, schrieben Dröge und Haßelmann laut „Spiegel“. „Wenn alle in den Überzeugungen, die sie schon immer richtig fanden, verharren, werden wir kein Stück schlauer.“
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Die beiden Fraktionschefinnen kommen zu dem Schluss, dass die Partei alleine mit dem Eintreten für das demokratische System viele Bürgerinnen und Bürger nicht mehr erreiche. „Wir müssen feststellen, dass unser Werben für die Rettung der Demokratie für viele mittlerweile nur noch abstrakt und weit weg klingt“, heißt es in dem fünfseitigen Papier.
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„In dem Wunsch, Demokratie und Rechtsstaat zu schützen, wirken wir auf zu viele wie Verteidiger des Status quo, eines Status quo, der im Alltag für die Menschen nicht mehr gut funktioniert“, konstatieren Dröge und Haßelmann demnach.
Forderung nach spürbaren Lösungen
Um besser gegen die AfD punkten zu können, müssten die demokratischen Parteien spürbare Lösungen für die Menschen bieten, fordern die beiden Fraktionsvorsitzenden. Es seien die strukturschwachen Regionen, in denen die Versprechen der Rechtspopulisten am meisten Gehör fänden, lautet ihre Analyse:
„Regionen, in denen Menschen sich von der Politik vergessen fühlen. Es ist Aufgabe aller demokratischen Parteien, diesem Eindruck entgegenzutreten und dafür zu sorgen, dass sich das ändert.“
AFP/jm